Rechtsprechung
| BPatG, 11.07.2019 - 30 W (pat) 812/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,43946) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 18.02.2021 - 30 W (pat) 807/18 Dies hat zur Folge, dass vergleichbar dem Fall einer hohen Musterdichte (im Sinne des Vorhandenseins vieler "dicht beieinander stehender" Designs) der informierte Benutzer auch in Bezug auf solche Fahrzeugteile stärker für die Unterschiede der vorhandenen Muster "sensibilisiert" ist, was den Aufmerksamkeitsgrad dementsprechend erhöht (vgl. m. w. N. BPatG, Beschluss vom 11. Juli 2019, 30 W (pat) 812/16 - Kühlergrill für Fahrzeuge, abrufbar unter juris).
- BPatG, 18.02.2021 - 30 W (pat) 806/18 Dies hat zur Folge, dass vergleichbar dem Fall einer hohen Musterdichte (im Sinne des Vorhandenseins vieler "dicht beieinander stehender" Designs) der informierte Benutzer auch in Bezug auf solche Fahrzeugteile stärker für die Unterschiede der vorhandenen Muster "sensibilisiert" ist, was den Aufmerksamkeitsgrad dementsprechend erhöht (vgl. m. w. N. BPatG, Beschluss vom 11. Juli 2019, 30 W (pat) 812/16 - Kühlergrill für Fahrzeuge, abrufbar unter juris).