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BPatG, 11.08.2005 - 25 W (pat) 249/03 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BPatG, 16.05.2000 - 24 W (pat) 132/98
Auszug aus BPatG, 11.08.2005 - 25 W (pat) 249/03
Insoweit kann daher die Gefahr von klanglichen Verwechslungen in markenrechtlich relevantem Umfang nicht ausgeschlossen werden (vgl. dazu auch PAVIS PROMA, BPatG, 24 W (pat) 132/98 v. 22.02.2000 - NEVAMED / Sebamed). - EuGH, 22.06.1999 - C-342/97
Lloyd Schuhfabrik Meyer
Auszug aus BPatG, 11.08.2005 - 25 W (pat) 249/03
Im Gesamtklangbild beider Marken tritt dieser Unterschied aber dennoch nicht so markant hervor, um eine hinreichend sichere Unterscheidung bei identischen und erheblich ähnlichen Waren zu gewährleisten, wobei auch zu berücksichtigen ist, dass der Verkehr die Marken in aller Regel nicht zeitgleich oder in unmittelbarer zeitlicher Abfolge wahrnimmt und seine Auffassung daher erfahrungsgemäß von einem eher undeutlichen Erinnerungsbild bestimmt wird (vgl. EuGH, MarkenR 1999, 236, 239 - Lloyd/Loints).