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   BPatG, 11.08.2009 - 24 W (pat) 82/08   

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https://dejure.org/2009,8097
BPatG, 11.08.2009 - 24 W (pat) 82/08 (https://dejure.org/2009,8097)
BPatG, Entscheidung vom 11.08.2009 - 24 W (pat) 82/08 (https://dejure.org/2009,8097)
BPatG, Entscheidung vom 11. August 2009 - 24 W (pat) 82/08 (https://dejure.org/2009,8097)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 441
 
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Wird zitiert von ... (43)

  • BPatG, 19.03.2019 - 27 W (pat) 116/16

    Zwischen der Wortmarke Rösta und der Wort-/Bildmarke Barösta Kaffebar besteht im

    Für den Zeichenvergleich in klanglicher Hinsicht ist stets maßgeblich, wie die angesprochenen Kreise die Marke, wenn sie diese in ihrer registrierten Form vor sich haben, mündlich wiedergeben werden (BPatG, Beschluss vom 11. August 2009 - 24 W (pat) 82/08 -, GRUR 2010, 441 - pn printnet/PRINECT; BPatG, Beschluss vom 1. Juni 2016 - 29 W (pat) 64/14 - Inselkind; Onken in BeckOK MarkenR, Kur /v. Bomhard/Albrecht, 16. Ed., 14.01.2019, MarkenG § 14 Rn. 377 m. w. N.).
  • BPatG, 30.03.2017 - 27 W (pat) 21/15

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Löschung der Wort-/Bildmarke "Gracia N°1"

    Die Beschwerdeführerin verweist zur Begründung ihrer Beschwerde auf die Entscheidung des Bundespatentgerichts pn printnet/PRINECT (BPatG, GRUR 2010, 441).

    Zudem ist für den Zeichenvergleich in klanglicher Hinsicht maßgeblich, wie die angesprochenen Verkehrskreise die Marke, wenn sie diese in ihrer registrierten Form vor sich haben, mündlich wiedergeben werden, wobei die klangliche Widergabe auch durch die graphische Gestaltung der Marke beeinflusst werden kann (BPatG, GRUR 2010, 441 - pn printnet/PRINECT; BPatG, Beschluss vom 1.6.2016 - 29 W (pat) 64/14 - Inselkind; Hacker in: Ströbele/Hacker, MarkenG, 11.Aufl. 2015, § 9 Rn. 280).

    Allerdings spricht gegen die mündliche Wiedergabe unter Einbeziehung dieses Buchstabens bereits, dass für den angesprochenen Verkehr nicht eindeutig ist, wie eine solche Benennung zu erfolgen hätte (vgl. BPatG, GRUR 2010, 441 - pn printnet/PRINECT).

  • BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 77/08

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "NAI - Der Natur-Aktien-Index" -

    e) Der 24. Senat des Bundespatentgerichts hatte mit Beschluss vom 11. August 2009 (BPatG 24 W (pat) 82/08), www.bundespatentgericht.de) ebenfalls ein Markenkollisionsverfahren zu entscheiden, in dem die angegriffene Marke aus einem (grafisch ausgestalteten) Kürzel "pn" und dem nachfolgenden Wort " printnet " bestand.
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