Rechtsprechung
   BPatG, 11.08.2010 - 29 W (pat) 52/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,79855
BPatG, 11.08.2010 - 29 W (pat) 52/10 (https://dejure.org/2010,79855)
BPatG, Entscheidung vom 11.08.2010 - 29 W (pat) 52/10 (https://dejure.org/2010,79855)
BPatG, Entscheidung vom 11. August 2010 - 29 W (pat) 52/10 (https://dejure.org/2010,79855)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Work" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "consulting

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

    Work" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 14.06.2017 - 29 W (pat) 535/15

    Work" für Dienstleistungen der Klassen 35 u. 41 im Hinblick auf das Vorliegen

    Das Schriftzeichen wird wie die englische Präposition "at" ausgesprochen, so dass dem Ausdruck "@work" die Bedeutung "bei der Arbeit/am Werk" zukommt (vgl. BPatG, Beschluss vom 25.11.2014, 27 W (pat) 40/14 - LEAN@work; Beschluss vom 11.08.2010, 29 W (pat) 52/10 - consulting@work; Beschluss vom 23.10.2006, 30 W (pat) 74/04 - safe@work; Beschluss vom 19.06.2002, 32 W (pat) 152/01 - success@work;).

    Es entspricht im Hinblick auf Werbedienstleistungen nicht den Gewohnheiten der Werbebranche, die Werbedienstleistungen durch das beworbene Produkt zu charakterisieren, weil die Festlegung auf einen bestimmten Inhalt eine nicht gewollte Beschränkung bedeutete (BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 04.05.2016, 29 W (pat) 21/15 - yogabox; Beschluss vom 11.08.2010, 29 W (pat) 52/10 - consulting@work).

  • BPatG, 14.04.2015 - 29 W (pat) 2/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "positive way at work" - Unterscheidungskraft,

    Dies deshalb, weil dem angesprochenen Publikum die Begriffskombination "at work" - wobei es das Wort "work" ohnehin aus Wortverbindungen wie "workshop, workstation, workflow, workout, workaholic" kennt - im Sinne von "bei der Arbeit, im Betrieb" aufgrund seiner vielfältigen Verwendung in der Alltags- und Werbesprache geläufig ist (vgl. BPatG, Beschluss vom 22.03.2011, 27 W (pat) 528/10 - MAN AT WORK; Beschluss vom 11.08.2010, 29 W (pat) 52/10 - consulting@work; Beschluss vom 23.10.2006, 30 W (pat) 74/04 - safe@work; Beschluss vom 26.03.2009, 30 W (pat) 174/06 - Med-At-Work).
  • BPatG, 26.07.2017 - 29 W (pat) 528/16

    Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft des zur Eintragung als Marke

    Dem angesprochenen Publikum ist die Begriffskombination "at work" in diesem Sinne aufgrund seiner vielfältigen Verwendung in der Alltags- und Werbesprache geläufig (vgl. BPatG, Beschluss vom 14.06.2017, 29 W (pat) 535/15 - Safe@work; Beschluss vom 14.04.2015, 29 W (pat) 2/13 - positive way at work; Beschluss vom 11.08.2010, 29 W (pat) 52/10 - consulting@work; Beschluss vom 22.03.2011, 27 W (pat) 528/10 - MAN AT WORK; Beschluss vom 23.10.2006, 30 W (pat) 74/04 - safe@work; Beschluss vom 19.06.2002, 32 W (pat) 152/01 - success@work).
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