Rechtsprechung
| BPatG, 11.09.2003 - 25 W (pat) 2/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.01.2003 - I ZR 171/00
Entscheidung im Streit um den Filmtitel "Winnetous Rückkehr"
Auszug aus BPatG, 11.09.2003 - 25 W (pat) 2/02
Wird für Werktitel, für die bei originärer Eignung zur Werkindividualisierung Schutz durch bloße Benutzung entsteht, zugleich auch Markenschutz beantragt, müssen die insoweit strengeren Anforderungen des § 8 MarkenG erfüllt sein (…vgl Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl, § 5, Rdnr 7; 70, 71; BGH GRUR 2003, 342 - Winnetou; GRUR 2003, 440 - Winnetous Rückkehr). - BGH, 05.07.2001 - I ZB 8/99
AC; Freihaltungsbedürfnis für eine Buchstabenfolge
Auszug aus BPatG, 11.09.2003 - 25 W (pat) 2/02
Zum anderen widerspräche die Zubilligung der Schutzfähigkeit in diesem Fall auch den Grundsätzen der "AC"-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (GRUR 2002, 261). - BGH, 05.12.2002 - I ZB 19/00
Darf "Winnetou" als Marke eingetragen bleiben?
Auszug aus BPatG, 11.09.2003 - 25 W (pat) 2/02
Wird für Werktitel, für die bei originärer Eignung zur Werkindividualisierung Schutz durch bloße Benutzung entsteht, zugleich auch Markenschutz beantragt, müssen die insoweit strengeren Anforderungen des § 8 MarkenG erfüllt sein (…vgl Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl, § 5, Rdnr 7; 70, 71; BGH GRUR 2003, 342 - Winnetou; GRUR 2003, 440 - Winnetous Rückkehr).
- BPatG, 14.11.2005 - 25 W (pat) 191/03 Maßgeblich ist nur, dass ihr keine Schutzhindernisse entgegenstehen (vgl BPatG PAVIS PROMA 25 W(pat) 138/01 - TELEKANZLEI; 25 W (pat) 002/02 - INTERNET-KOMMENTAR).