Rechtsprechung
| BPatG, 11.09.2012 - 27 W (pat) 50/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 5 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Wildschütz Jennerwein" - zur Markenfähigkeit von Namen - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine übliche Bezeichnung - kein Verstoß gegen die öffentliche Ordnung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der angemeldeten Wortmarke "Wildschütz Jennerwein" für Waren aus den Bereichen Edelmetalle, Legierungen und Schmuckwaren
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- BPatG, 27.05.2014 - 29 W (pat) 41/12
Markenbeschwerdeverfahren - "CAMOMILLA" - Freihaltungsbedürfnis - …
Der Senat teilt zwar die Auffassung, dass nicht alle Wörter, die darstellbare Dekorationselemente oder Gegenstände benennen, für alle verzierbaren und bedruckbaren Waren ohne weiteres als beschreibend anzusehen sind (vgl. BPatG, Beschluss vom 23.04.2013, 27 W (pat) 19/13, Fruit; Beschluss vom 27 W (pat) 50/12 - Wildschütz Jennerwein). - BPatG, 29.07.2014 - 27 W (pat) 536/13
Markenbeschwerdeverfahren - "Bavarian Bohème/König Ludwig II. (Bildmarke)/König …
Die Widerspruchsmarken sind keine Dekorangaben, die wesentliches Kriterium der Kaufentscheidung sind und in der Produktbeschreibung regelmäßig benannt werden wie (vgl. BPatG Beschl. vom 23.04.2013, 27 W (pat) 19/13 - Fruit; 27 W (pat) 50/12 - Wildschütz Jennewein; Beschl. vom 27.05.2014 - 29 W (pat) 41/12 - Camomilla). - BPatG, 07.05.2014 - 29 W (pat) 74/12
Markenbeschwerdeverfahren - "Elfenreich" - Freihaltungsbedürfnis - …
Zu berücksichtigen ist insoweit jedoch, dass nicht alle Wörter, die darstellbare Dekorationselemente oder Gegenstände benennen, für alle verzierbaren und bedruckbaren Waren ohne weiteres als beschreibend anzusehen sind (vgl. BPatG, Beschluss vom 23.04.2013, 27 W (pat) 19/13, Fruit; Beschluss vom 11.09.2012, 27 W (pat) 50/12 - Wildschütz Jennerwein). - BPatG, 29.07.2020 - 29 W (pat) 533/19
Markenbeschwerdeverfahren - "MELA" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
Denn nicht alle Wörter, die darstellbare Dekorationselemente oder Gegenstände benennen, sind für alle verzierbaren oder bedruckbaren Waren ohne Weiteres als beschreibend anzusehen (vgl. BPatG, Beschluss vom 27.05.2014, 29 W (pat) 41/12 - CAMOMILLA; Beschluss vom 23.4.2013, 27 W (pat) 19/13 - Fruit; Beschluss vom 11.09.2012, 27 W (pat) 50/12 - Wildschütz Jennerwein). - BPatG, 04.10.2018 - 28 W (pat) 573/17 Zwar beschreibt nicht jedes Zeichen, das ein darstellbares Dekorationselement benennt, alle bedruckbaren oder verzierbaren Waren, wenn nicht weitere Aspekte hinzutreten, die zeigen, dass es um die Beschreibung eines Dekors geht (vgl. BPatG 27 W (pat) 19/13 - Fruit; BPatG 27 W (pat) 50/12 - Wildschütz Jennerwein).