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   BPatG, 11.09.2013 - 28 W (pat) 46/12   

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https://dejure.org/2013,36732
BPatG, 11.09.2013 - 28 W (pat) 46/12 (https://dejure.org/2013,36732)
BPatG, Entscheidung vom 11.09.2013 - 28 W (pat) 46/12 (https://dejure.org/2013,36732)
BPatG, Entscheidung vom 11. September 2013 - 28 W (pat) 46/12 (https://dejure.org/2013,36732)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ElecDESIGN (Wort-Bild-Marke)/Elac" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zwischen den Marken "Elac" und "ElecDESIGN" besteht die Gefahr von Verwechslungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr zwischen den Marken "ElecDESIGN" und "Elac" bei Anmeldung für die Klasse 9

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "ElecDESIGN (Wort-Bild-Marke)/Elac" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ElecDESIGN (Wort-Bild-Marke)/Elac" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ElecDESIGN (Wort-Bild-Marke)/Elac" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.05.2018 - 29 W (pat) 587/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "neo (Wort-Bild-Marke)/NAO (Unionsmarke)" - zur

    Bei den Vergleichswörtern "Elec" und "Elac" (28 W (pat) 46/12 - Elec Design/Elac) liegt die Betonung in dem identischen Anfangsbuchstaben, wodurch die Übereinstimmung besonders hervorgehoben wird.
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