Rechtsprechung
   BPatG, 11.09.2013 - 29 W (pat) 147/10   

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https://dejure.org/2013,26852
BPatG, 11.09.2013 - 29 W (pat) 147/10 (https://dejure.org/2013,26852)
BPatG, Entscheidung vom 11.09.2013 - 29 W (pat) 147/10 (https://dejure.org/2013,26852)
BPatG, Entscheidung vom 11. September 2013 - 29 W (pat) 147/10 (https://dejure.org/2013,26852)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Moleskipedia/MOLESKINE (Gemeinschaftswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr einer eingetragenen Wortmarke "Moleskipedia" mit der eingetragenen Wortmarke "MOLESKINE"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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