Rechtsprechung
   BPatG, 11.09.2014 - 24 W (pat) 8/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,27256
BPatG, 11.09.2014 - 24 W (pat) 8/14 (https://dejure.org/2014,27256)
BPatG, Entscheidung vom 11.09.2014 - 24 W (pat) 8/14 (https://dejure.org/2014,27256)
BPatG, Entscheidung vom 11. September 2014 - 24 W (pat) 8/14 (https://dejure.org/2014,27256)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "KIDZ ONLY (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "KIDZ ONLY (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des zur Eintragung als Wortmarke und Bildmarke angemeldeten Zeichens "KIDZ ONLY"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 25.11.2015 - 28 W (pat) 60/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "delikat (Wort-Bild-Marke" -

    Bestehende Eintragungen sind zwar zu berücksichtigen, vermögen aber keine für den zu entscheidenden Fall rechtlich bindende Wirkung zu entfalten (ständige Rspr. vgl. BPatG 24 W (pat) 8/14, KIDZ ONLY m. w. N.).
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