Rechtsprechung
| BPatG, 11.09.2017 - 29 W (pat) 524/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "BEMOBIL/beromobil" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - zu den angesprochenen Verkehrskreisen - zum Aufmerksamkeitsgrad - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang eines Anspruchs auf Löschung der Wortmarke "BEMOBIL" wegen möglicher Verwechslungsgefahr mit der älteren Wortmarke "beromobil" für Waren u. Dienstleistungen der Klassen 6, 7, 12, 35, 36, 37 u. 39
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)