Rechtsprechung
   BPatG, 11.09.2017 - 29 W (pat) 534/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,45526
BPatG, 11.09.2017 - 29 W (pat) 534/15 (https://dejure.org/2017,45526)
BPatG, Entscheidung vom 11.09.2017 - 29 W (pat) 534/15 (https://dejure.org/2017,45526)
BPatG, Entscheidung vom 11. September 2017 - 29 W (pat) 534/15 (https://dejure.org/2017,45526)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 66 MarkenG, § 64 Abs 6 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ILM Internationale Lederwarenmesse" - zu den Kennzeichnungsgewohnheiten in der Messebranche - Buchstabenfolge "ILM" ist im Verhältnis zur nachfolgenden Wortfolge "Internationale Lederwarenmesse" akzessorisch - Akronym nimmt beschreibenden Charakter an - Schutzunfähigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung ins Register als Marke angemeldeten Wortfolge "ILM Internationale Lederwarenmesse"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 27.09.2018 - 25 W (pat) 41/17
    Über den klaren Wortlaut der Entscheidung des EuGH hinaus ("... wenn die Buchstabenfolge vom Verkehr als Abkürzung der Wortkombination wahrgenommen wird, weil sie den Anfangsbuchstaben jedes Wortes dieser Wortkombination wiedergibt ...", a. a. O. Rn. 40), sieht der Senat auch aus Gründen der Rechtssicherheit keine Veranlassung, zu einer Erweiterung auf davon nicht erfasste Fallgestaltungen (vgl. hierzu die Senatsentscheidungen 25 W (pat) 10/15 - EB Evangelische Bank; 25 W (pat) 11/15 EBD Evangelische Bank Deutschlands; 25 W (pat) 508/16 MAM Munich Asset Management sowie 29 W (pat) 534/15 ILM Internationale Lederwarenmesse mit ausführlicher Darstellung der Rechtsprechung - die Entscheidungen sind über die Homepage des.
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