Rechtsprechung
| BPatG, 11.09.2018 - 27 W (pat) 41/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "FITNESS FIRST" - fehlende Unterscheidungskraft - teilweise Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung des Vorbringens zur Verkehrsdurchsetzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)