Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus BPatG, 11.10.2006 - 26 W (pat) 144/04

  Warenähnlichkeit i. S. d. vorgenannten Bestimmung ist anzunehmen, wenn Waren bei Berücksichtigung aller erheblichen Faktoren, die ihr Verhältnis zueinander kennzeichnen, insbesondere ihrer Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen Vertriebsart, ihrem Verwendungszweck und ihrer Nutzung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung, ihrer Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Produkte, so enge Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein können, sie stammten aus denselben oder wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen, sofern sie - was zu unterstellen ist - mit identischen Marken gekennzeichnet sind (EuGH GRUR 1998, 922, 923 f., Nr. 22-29 - Canon; BGH GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).
• BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98

  EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem BGH

  Auszug aus BPatG, 11.10.2006 - 26 W (pat) 144/04

  Warenähnlichkeit i. S. d. vorgenannten Bestimmung ist anzunehmen, wenn Waren bei Berücksichtigung aller erheblichen Faktoren, die ihr Verhältnis zueinander kennzeichnen, insbesondere ihrer Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen Vertriebsart, ihrem Verwendungszweck und ihrer Nutzung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung, ihrer Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Produkte, so enge Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein können, sie stammten aus denselben oder wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen, sofern sie - was zu unterstellen ist - mit identischen Marken gekennzeichnet sind (EuGH GRUR 1998, 922, 923 f., Nr. 22-29 - Canon; BGH GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).
• BPatG, 23.10.2003 - 25 W (pat) 52/02

  Auszug aus BPatG, 11.10.2006 - 26 W (pat) 144/04

  Die im Rahmen der erforderlichen Integrationsprüfung von der Markenstelle angenommene rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke für die zu den Zuckerwaren zählende Warenuntergruppe "Schaumzuckerwaren" entspricht den Grundsätzen der bereits unter der Geltung des Warenzeichengesetzes vom Bundesgerichtshof (GRUR 1990, 39 - Taurus) vertretenen sog. erweiterten Minimallösung, die der nationale Gesetzgeber des Markengesetzes in der Amtlichen Begründung zum Markenrechtsreformgesetz ausdrücklich gut geheißen hat (BlPMZ 1994, 77) und die von den Senaten des Bundespatentgerichts deshalb weiterhin angewendet wird (vgl. z. B. BPatG GRUR 2004, 954, 955 f - CYNARETTEN/Circanetten).
• BGH, 13.07.1989 - I ZR 157/87

  "Taurus"; Umfang des Schutzbereichs eines Warenzeichens

  Auszug aus BPatG, 11.10.2006 - 26 W (pat) 144/04

  Die im Rahmen der erforderlichen Integrationsprüfung von der Markenstelle angenommene rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke für die zu den Zuckerwaren zählende Warenuntergruppe "Schaumzuckerwaren" entspricht den Grundsätzen der bereits unter der Geltung des Warenzeichengesetzes vom Bundesgerichtshof (GRUR 1990, 39 - Taurus) vertretenen sog. erweiterten Minimallösung, die der nationale Gesetzgeber des Markengesetzes in der Amtlichen Begründung zum Markenrechtsreformgesetz ausdrücklich gut geheißen hat (BlPMZ 1994, 77) und die von den Senaten des Bundespatentgerichts deshalb weiterhin angewendet wird (vgl. z. B. BPatG GRUR 2004, 954, 955 f - CYNARETTEN/Circanetten).

• BPatG, 15.03.2021 - 26 W (pat) 523/19

  Markenbeschwerdeverfahren - radio ROTKÄPPCHEN (Wort-Bildmarke)/Rotkäppchen …

  Auch wenn Süß- und Schokoladenwaren Alkohol enthalten können, geht der Verkehr nicht von denselben Produzenten oder von einer sonstigen gemeinsamen Produktverantwortung aus (BPatG 26 W (pat) 144/04 - DOPPELDECKER/Doppeldecker).