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   BPatG, 11.10.2017 - 29 W (pat) 515/16   

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https://dejure.org/2017,41775
BPatG, 11.10.2017 - 29 W (pat) 515/16 (https://dejure.org/2017,41775)
BPatG, Entscheidung vom 11.10.2017 - 29 W (pat) 515/16 (https://dejure.org/2017,41775)
BPatG, Entscheidung vom 11. Januar 2017 - 29 W (pat) 515/16 (https://dejure.org/2017,41775)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "BEST BASICS DAUERSORTIMENT (Wort- Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortzeichens und Bildzeichens mit der Bezeichnung "BEST BASICS DAUERSORTIMENT"

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 30.03.2021 - 25 W (pat) 555/20
    In der gewählten Ausgestaltung der Umrahmung - zwei unterschiedlich gestaltete Kreisbögen - ist noch kein prägnantes betriebskennzeichnendes Merkmal zu sehen (BPatG a. a. O. - FROM SUSTAINABLE FISHING; 29 W (pat) 515/16 - BEST BASICS DAUERSORTIMENT).
  • BPatG, 08.06.2020 - 25 W (pat) 538/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "Heer/HEERA (Unionsmarke)" - Einrede mangelnder

    - Sieben-Stufen-Bausicherheitspaket; 29 W (pat) 515/16 - Best Basics; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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