Rechtsprechung
| BPatG, 11.10.2018 - 30 W (pat) 518/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 03.07.2019 - 30 W (pat) 33/17 (1) Die Hinzufügung von Zusätzen ist zunächst dann unschädlich, wenn diese als markenmäßig bedeutungslose, austauschbare Zutaten zu bewerten sind, denen der Verkehr keine eigene maßgebende kennzeichnende Wirkung beimisst (BPatG, 30 W (pat) 518/16 - Wellcotec-Germany/Wellcomet;… Ströbele/Hacker/ Thiering, a. a. O., § 26 Rn. 200).
- BPatG, 13.11.2018 - 27 W (pat) 101/16 Es handelt sich daher um eine reine Verschiebung des Bildelements, der auch deswegen keine bedeutsame und den kennzeichnenden Charakter verändernde Bedeutung zukommt, weil dieses Bildelement den Wortbestandteil "WELT" lediglich illustriert und verstärkt, so dass seiner Positionierung eine nur untergeordnete Rolle zukommt (vgl. auch BGH, GRUR 1999, 995 - HONKA; BPatG, 30 W (pat) 518/16 - Wellcotec-Germany/Wellcomet, abrufbar über juris.de).