Rechtsprechung
| BPatG, 11.10.2018 - 30 W (pat) 518/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,38814) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Wellcotec-Germany/Wellcomet (Unionsmarke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Widerspruchsmarke durch abweichende Benutzungsform - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft ...
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 03.07.2019 - 30 W (pat) 33/17
Markenbeschwerdeverfahren - "view one (Wort-Bild-Marke)/VIEW (IR-Marke mit …
(1) Die Hinzufügung von Zusätzen ist zunächst dann unschädlich, wenn diese als markenmäßig bedeutungslose, austauschbare Zutaten zu bewerten sind, denen der Verkehr keine eigene maßgebende kennzeichnende Wirkung beimisst (BPatG, 30 W (pat) 518/16 - Wellcotec-Germany/Wellcomet;… Ströbele/Hacker/ Thiering, a. a. O., § 26 Rn. 200). - BPatG, 13.11.2018 - 27 W (pat) 101/16 Es handelt sich daher um eine reine Verschiebung des Bildelements, der auch deswegen keine bedeutsame und den kennzeichnenden Charakter verändernde Bedeutung zukommt, weil dieses Bildelement den Wortbestandteil "WELT" lediglich illustriert und verstärkt, so dass seiner Positionierung eine nur untergeordnete Rolle zukommt (vgl. auch BGH, GRUR 1999, 995 - HONKA; BPatG, 30 W (pat) 518/16 - Wellcotec-Germany/Wellcomet, abrufbar über juris.de).