Rechtsprechung
   BPatG, 11.10.2018 - 30 W (pat) 518/16   

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https://dejure.org/2018,38814
BPatG, 11.10.2018 - 30 W (pat) 518/16 (https://dejure.org/2018,38814)
BPatG, Entscheidung vom 11.10.2018 - 30 W (pat) 518/16 (https://dejure.org/2018,38814)
BPatG, Entscheidung vom 11. Januar 2018 - 30 W (pat) 518/16 (https://dejure.org/2018,38814)
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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 13.11.2018 - 27 W (pat) 101/16
    Es handelt sich daher um eine reine Verschiebung des Bildelements, der auch deswegen keine bedeutsame und den kennzeichnenden Charakter verändernde Bedeutung zukommt, weil dieses Bildelement den Wortbestandteil "WELT" lediglich illustriert und verstärkt, so dass seiner Positionierung eine nur untergeordnete Rolle zukommt (vgl. auch BGH, GRUR 1999, 995 - HONKA; BPatG, 30 W (pat) 518/16 - Wellcotec-Germany/Wellcomet, abrufbar über juris.de).
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