Rechtsprechung
   BPatG, 11.11.2003 - 27 W (pat) 119/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,24937
BPatG, 11.11.2003 - 27 W (pat) 119/03 (https://dejure.org/2003,24937)
BPatG, Entscheidung vom 11.11.2003 - 27 W (pat) 119/03 (https://dejure.org/2003,24937)
BPatG, Entscheidung vom 11. November 2003 - 27 W (pat) 119/03 (https://dejure.org/2003,24937)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,24937) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 19.09.2006 - 27 W (pat) 171/05
    Insbesondere wenn die Herstellerangabe eine so untergeordnete Stellung in der Gesamtmarke einnimmt wie hier (vgl. HABM Entscheid vom 22. Juli 2005, Az.: R1113/04-1 - CITY COLLECTION BY A. MACHADO / LA CITY; Beschluss des Senats vom 11. November 2003, Az.: 27 W (pat) 119/03 - X-CAPE BY JENNY G. / X-CAPE), gehen die Verbraucher eher von zwei getrennten Zeichen aus, die jeweils selbständig kennzeichnen.

    Es ist daher damit zu rechnen, dass sich ein erheblicher Teil des Publikums vom angegriffenen Zeichen allein den Bestandteil "Martina" einprägt und es im mündlichen Geschäftsleben, etwa beim Kauf der Waren im Laden oder bei mündlichen Bestellungen oder Empfehlungen, allein damit benennt, so dass im Ergebnis klangliche Identität mit der Widerspruchsmarke besteht (vgl. Beschluss des Senats vom 11. November 2003, Az.: 27 W (pat) 119/03 - X-CAPE BY JENNY G. / X-CAPE).

  • BPatG, 26.06.2007 - 27 W (pat) 7/07
    aa) Zwar enthält das angegriffene Zeichen neben "ZIZI" noch "Bruno Munari", es ist aber dennoch eine Verwechslungsgefahr wegen klanglicher Zeichenähnlichkeit gegeben, weil ein erheblicher Teil der Verbraucher schon wegen der Größenverhältnisse und der auffallenden Schriftart von "ZiZi" sowie angesichts der erkennbaren Herstellerangabe "Bruno Munari" dazu neigen werden, die angegriffene Marke mit "ZiZi" zu benennen, etwa beim Kauf der Waren im Laden oder bei mündlichen Bestellungen oder Empfehlungen (vgl. Beschluss des Senats vom 11. November 2003, Az: 27 W (pat) 119/03 - X-CAPE BY JENNY G:7 -X-CAPE, BPatG Mitt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht