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   BPatG, 11.11.2004 - 25 W (pat) 148/03   

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https://dejure.org/2004,26990
BPatG, 11.11.2004 - 25 W (pat) 148/03 (https://dejure.org/2004,26990)
BPatG, Entscheidung vom 11.11.2004 - 25 W (pat) 148/03 (https://dejure.org/2004,26990)
BPatG, Entscheidung vom 11. November 2004 - 25 W (pat) 148/03 (https://dejure.org/2004,26990)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 13.10.2009 - 25 W (pat) 29/08
    Aufgrund dessen steht dann aber trotz der nach der erweiterten Minimallösung nicht bestehenden Rezeptpflicht für die Waren der Widerspruchsmarke in tatsächlicher Hinsicht ebenso wie bei den rezeptpflichtigen Waren der angegriffenen Marke der im Umgang mit Arzneimittel sorgfältigere Fachverkehr im Vordergrund (vgl. BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 148/03 v. 11. November 2004 -Binox/Timox).
  • BPatG, 27.08.2009 - 25 W (pat) 1/09
    Aufgrund dessen steht dann aber trotz der nach der erweiterten Minimallösung nicht bestehenden Rezeptpflicht für die Waren der Widerspruchsmarke in tatsächlicher Hinsicht ebenso wie bei den rezeptpflichtigen Waren der angegriffenen Marke der im Umgang mit Arzneimittel sorgfältigere Fachverkehr im Vordergrund (vgl. BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 148/03 v. 11. November 2004 -Binox/Timox).
  • BPatG, 26.08.2010 - 25 W (pat) 20/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ropirol/ROHYPNOL (IR-Marke)" - zur

    Diesen hält die angegriffenen Marke nach Auffassung des Senats noch ein, selbst wenn man zugunsten der Widersprechenden trotz des Umstands, dass es sich bei den in Hauptgruppe 70 der Roten Liste aufgeführten Arzneimittel um rezeptpflichtige und ansonsten apothekenpflichtige Präparate handelt und die Widerspruchsmarke tatsächlich auch für ein rezeptpflichtiges Präparat benutzt wird, nicht vordergründig den Fachverkehr (vgl. dazu BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 148/03 v. 11. November 2004 - Binox/Timox), sondern nach wie vor wegen der im Warenverzeichnis nicht festgeschriebenen Rezeptpflicht die allgemeinen Verkehrskreise berücksichtigt, welche jedoch auch allem, was mit der Gesundheit zu tun hat, aufmerksamer begegnen als bei vielen anderen Produkten des täglichen Lebens (vgl. BGH GRUR 1995, 50 - INDOREKTAL/INDOHEXAL).
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