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   BPatG, 11.11.2010 - 30 W (pat) 14/10   

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BPatG, 11.11.2010 - 30 W (pat) 14/10 (https://dejure.org/2010,20117)
BPatG, Entscheidung vom 11.11.2010 - 30 W (pat) 14/10 (https://dejure.org/2010,20117)
BPatG, Entscheidung vom 11. November 2010 - 30 W (pat) 14/10 (https://dejure.org/2010,20117)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Pneumologikum Frankfurt" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 13.03.2012 - 24 W (pat) 61/09

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Dermatologikum" - keine

    v. 9. Dezember 2010 - radiologicum; BPatG 30 W (pat) 14/10, Entsch.
  • BPatG, 29.09.2011 - 30 W (pat) 518/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "CARDIOLOGICUM HAMBURG (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Entsprechende Feststellungen hat das Bundespatentgericht zu vergleichbaren Wortbildungen "Pneumologikum Frankfurt" (Az  30 W (pat) 14/10), "radiologicum" (Az.: 30 W (pat) 74/10) und "Orthopaedicum" (Az.: 30 W (pat) 28/10) getroffen; diese Entscheidungen sind auf der Homepage des Gerichts veröffentlicht.
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