Rechtsprechung
   BPatG, 11.11.2011 - 33 W (pat) 59/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3092
BPatG, 11.11.2011 - 33 W (pat) 59/10 (https://dejure.org/2011,3092)
BPatG, Entscheidung vom 11.11.2011 - 33 W (pat) 59/10 (https://dejure.org/2011,3092)
BPatG, Entscheidung vom 11. November 2011 - 33 W (pat) 59/10 (https://dejure.org/2011,3092)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "filterclean plus/FILTER Clean/FILTER Clean (Wort-Bildmarke)/Filterclean Silver" - weder unmittelbare noch mittelbare Verwechslungsgefahr -

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "filterclean plus/FILTER Clean/FILTER Clean (Wort-Bildmarke)/Filterclean Silver" - weder unmittelbare noch mittelbare Verwechslungsgefahr -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "filterclean plus", "FILTER Clean" und "Filterclean Silver"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 05.02.2013 - 33 W (pat) 75/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Sanitec/SaniTec (Wort-Bild-Marke)" - zur

    Darauf kommt es jedoch nicht an; denn in der Regel reicht schon die Ähnlichkeit in klanglicher Hinsicht aus, um eine Verwechslungsgefahr zu begründen (BGH GRUR 1999, 241 (Nr. 27) - Lions; BGH GRUR 2006, 60 (Nr. 17) - coccodrillo; BGH GRUR 2011, 824 (Nr. 26) - Kappa; BPatG GRUR 2010, 78 (Nr. 28) - Xxero/Zero; BPatG vom 11.11.2011, 33 W (pat) 59/10 (Nr. 76) - filterclean plus/FILTER Clean).
  • BPatG, 06.11.2012 - 33 W (pat) 554/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "KREDITiNFORM (Wort-Bild-Marke)/CREDITREFORM

    In der Regel reicht eine hinreichende klangliche Übereinstimmung aber aus, um die Verwechslungsgefahr zu begründen (BGH GRUR 1999, 241 (Nr. 27) Lions; BGH GRUR 2006, 60 (Nr. 17) coccodrillo; BGH GRUR 2011, 824 (Nr. 26) Kappa; BPatG GRUR 2010, 78 (Nr. 28) Xxero/Zero; BPatG vom 11.11.2011, 33 W (pat) 59/10 (Nr. 76) filterclean plus/FILTER Clean).
  • BPatG, 13.06.2012 - 28 W (pat) 573/10

    Markenbeschwerdeverfahren "filterclean puro/FILTER Clean (Wort-Bildmarke)/FILTER

    Gerade im Zusammenhang mit Filtern, Filterbeuteln und Staubsaugerzubehör ist die Filterreinheit ein wesentliches Merkmal (vgl. auch BPatG 33 W (pat) 59/10 - filterclean plus, juris).
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