Rechtsprechung
   BPatG, 11.11.2013 - 30 W (pat) 96/11   

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https://dejure.org/2013,31700
BPatG, 11.11.2013 - 30 W (pat) 96/11 (https://dejure.org/2013,31700)
BPatG, Entscheidung vom 11.11.2013 - 30 W (pat) 96/11 (https://dejure.org/2013,31700)
BPatG, Entscheidung vom 11. November 2013 - 30 W (pat) 96/11 (https://dejure.org/2013,31700)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 26 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "H. I. Tec Dr. Iglseder (Wort-Bild-Marke)/HYDAC (Gemeinschaftsmarke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

  • kanzlei.biz

    "H. I. Tec - Dr. Iglseder' ist nicht mit "HYDAC' zu verwechseln

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "H. I. Tec Dr. Iglseder (Wort-Bild-Marke)/HYDAC (Gemeinschaftsmarke)" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr des eingetragenen Wortzeichens und Bildzeichens "H. I. Tec" mit "HYDAC"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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