Rechtsprechung
| BPatG, 11.11.2014 - 24 W (pat) 65/12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "UNIT01/UNIT 4" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - kein gedankliches Inverbindungbringen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwechslungsgefahr der eingetragenen Gemeinschaftswortmarke "UNIT 4" mit der Wortmarke "UNIT01"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "UNIT01/UNIT 4" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - kein gedankliches Inverbindungbringen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "UNIT01/UNIT 4" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - kein gedankliches Inverbindungbringen