Rechtsprechung
   BPatG, 11.11.2014 - 24 W (pat) 65/12   

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https://dejure.org/2014,47975
BPatG, 11.11.2014 - 24 W (pat) 65/12 (https://dejure.org/2014,47975)
BPatG, Entscheidung vom 11.11.2014 - 24 W (pat) 65/12 (https://dejure.org/2014,47975)
BPatG, Entscheidung vom 11. November 2014 - 24 W (pat) 65/12 (https://dejure.org/2014,47975)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "UNIT01/UNIT 4" - Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität - keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - kein gedankliches Inverbindungbringen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr der eingetragenen Gemeinschaftswortmarke "UNIT 4" mit der Wortmarke "UNIT01"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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