Rechtsprechung
   BPatG, 11.12.2001 - 27 W (pat) 246/00   

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https://dejure.org/2001,8646
BPatG, 11.12.2001 - 27 W (pat) 246/00 (https://dejure.org/2001,8646)
BPatG, Entscheidung vom 11.12.2001 - 27 W (pat) 246/00 (https://dejure.org/2001,8646)
BPatG, Entscheidung vom 11. Dezember 2001 - 27 W (pat) 246/00 (https://dejure.org/2001,8646)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BPatG, 19.09.2006 - 27 W (pat) 171/05
    Aufgrund dieses Wandels in der Vertriebspolitik und der damit einhergehenden Änderung der Kennzeichnungsgepflogenheiten in der Bekleidungsbranche kann das Publikum zu der Annahme gelangen, dass Schuhwaren, die unter der (vermeintlich) gleichen Marke angeboten werden wie Bekleidungsstücke, aus derselben betrieblichen Ursprungsstätte oder jedenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (vgl. Beschluss des Senats vom 11. Dezember 2001, Az.: 27 W (pat) 246/00 - BLUE BROTHER).
  • BPatG, 20.09.2005 - 27 W (pat) 106/04
    Zwischen den sich weiterhin gegenüberstehenden "Schuhwaren" der angegriffenen Marke und den "Bekleidungsstücken" der Widerspruchsmarke besteht in ständiger Rechtsprechung des Senats jedenfalls eine an der oberen Grenze liegende mittlere Ähnlichkeit (vgl Beschl des Senats v 11. Dezember 2001, 27 W (pat) 246/00 - BLUE BROTHERS/BLUES BROTHERS, Beschl des Senats v 22. Juni 2004 27 W (pat) 231/02 - EL DIABLO/DIAVOLO, veröffentlicht auf der PAVIS-CD-ROM).
  • BPatG, 01.10.2013 - 27 W (pat) 10/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Thule/THULE (IR-Marke)" - zur rechtserhaltenden

    Auch Schuhhersteller bieten passende Taschen und Reisegepäck an (vgl. auch 27 W (pat) 246/00 - BLUE BROTHERS/BLUES BROTHERS).
  • BPatG, 09.11.2004 - 27 W (pat) 172/02
    Das gilt erst recht hinsichtlich der nationalen Marke 301 07 266, deren Waren "Bekleidungsstücke, nämlich ..." in einem deutlichen Abstand zu "Schuhwaren" stehen (vgl. hierzu 27 W (pat) 246/00 - BLUE BROTHERS/BLUES BROTHERS, veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM; LG Düsseldorf Mitt 2001, 456, 458).
  • BPatG, 26.03.2002 - 27 W (pat) 344/00
    Dem kann jedoch - wie der Senat in seiner Entscheidung 27 W (pat) 246/00 - BLUE BROTHERS/BLUES BROTHERS (veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM) ausgeführt hat - aufgrund der in jüngster Zeit eingetretenen Veränderungen in der Modebranche nicht mehr gefolgt werden, nachdem zahlreiche Hersteller von Markenbekleidung einschließlich Freizeitbekleidung (zB ua Wrangler, LEVIS, HIS, Lee, Esprit, Marco Polo, Strenesse, Jil Sander, Joop, Aigner, Betty Barclay) dazu übergegangen sind, unter ihren eingeführten Marken auch Schuhe zu vertreiben (vgl hierzu auch LG Düsseldorf Mitt 2001, 456, 458).
  • BPatG, 03.08.2004 - 27 W (pat) 288/03
    Da die mit dem Widerspruch weiterhin angegriffenen "Bekleidungsstücke, ausgenommen Unterbekleidung und Miederwaren" der jüngeren Marke demgegenüber keinen engen Ähnlichkeitsgrad zu Schuhwaren und erst recht zu den Einzelwaren "Hausschuhe und Pantoffel" aufweisen (vgl 27 W (pat) 246/00 - BLUE BROTHERS/BLUES BROTHERS; 27 W (pat) 226/00 - MECCA/MELKA, jeweils veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM) und auch hinsichtlich der Waren der Klasse 18 einschließlich Reise- und Handkoffer, wenn überhaupt, allenfalls eine entfernte Ähnlichkeit besteht, hält der Senat die Gefahr, dass es bei einer mündlichen Benennung der Marken in Geschäften oder bei Bestellvorgängen, zu klanglichen Verwechslungen der Marken kommt, nicht in einem noch erheblichen Umfang für gegeben.
  • BPatG, 17.10.2006 - 27 W (pat) 207/05
    Gleiches gilt auch für das Verhältnis der von der angegriffenen Marke beanspruchten Schuhwaren zu den für die Widerspruchsmarke geschützten Bekleidungsstücken (vgl. Senat 27 W (pat) 246/00 - BLUE BROTHERS/BLUES BROTHERS, a. a. O. - fimma/Fiamma, beides veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).
  • BPatG, 30.08.2005 - 27 W (pat) 7/05
    Denn wegen der vielfältigen Berührungspunkte und der engen funktionalen Nähe zwischen Bekleidung und Schuhen als Mittel der Körperbedeckung, die auch darin zum Ausdruck kommt, dass ihnen eine markenrechtlich im Hinblick auf eine Verwechslungsgefahr relevante Ähnlichkeit (§§ 9, 14 MarkenG) zumindest mittleren Grades nicht abgesprochen werden kann (vgl. 27 W (pat) 246/00 - BLUE BROTHERS/BLUES BROTHERS; 27 W (pat) 344/00 - UNICA/UNI CAT; 27 W (pat) 226/00 - MECCA/MELKA; 27 W (pat) 151/02 - Fimma/Fiamma; sämtliche Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM; LG Düsseldorf, Mitt 2001, 456, 458), werden die angesprochenen Verkehrskreise, wenn sie ihr in Zusammenhang mit den Schuhen begegnen, ohne weiteres die ihnen aus dem Bekleidungssektor für Kleidergrößen geläufige Sachangabe "XXL" auf Schuhe ohne jeden Bedeutungswandel übertragen und als eine mögliche Größenangabe auffassen.
  • BPatG, 22.06.2004 - 27 W (pat) 231/02
    Was die Ähnlichkeit der Waren angeht, so besteht zwischen den "Schuhwaren" der angegriffenen Mrke einerseits und den "Bekleidungsstücken" der Widerspruchsmarke andererseits jedenfalls eine an der oberen Grenze liegende mittlere Ähnlichkeit (vgl auch 27 W (pat) 246/00 - BLUE BROTHERS/BLUES BROTHERS; 27 W (pat) 226/00 - MECCA/MELKA; LG Düsseldorf Mitt.
  • BPatG, 19.03.2013 - 33 W (pat) 504/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "RED BARON/red baron (Gemeinschaftswortmarke,

    Beide Warengruppen ähneln einander in der Funktion und werden häufig gemeinsam und unter denselben Marken angeboten (EuG vom 10.9.2008, T-96/06 (Nr. 29 ff.) - exe/EXE; BPatG vom 11.12.2001, 27 W (pat) 246/00 - BLUE BROTHERS/BLUES BROTHERS; LG Düsseldorf vom 31.8.2000, 4 O 466/99).
  • BPatG, 05.12.2006 - 27 W (pat) 190/05
  • BPatG, 17.02.2004 - 27 W (pat) 151/02
  • BPatG, 29.05.2002 - 27 W (pat) 226/00
  • BPatG, 29.06.2004 - 27 W (pat) 115/03
  • BPatG, 22.06.2004 - 27 W (pat) 84/03
  • BPatG, 08.08.2006 - 27 W (pat) 150/05
  • BPatG, 18.07.2005 - 27 W (pat) 230/04
  • BPatG, 30.11.2004 - 27 W (pat) 44/04
  • BPatG, 30.11.2004 - 27 W (pat) 42/04
  • BPatG, 06.07.2004 - 24 W (pat) 30/03
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