Rechtsprechung
   BPatG, 11.12.2015 - 27 W (pat) 11/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,40444
BPatG, 11.12.2015 - 27 W (pat) 11/15 (https://dejure.org/2015,40444)
BPatG, Entscheidung vom 11.12.2015 - 27 W (pat) 11/15 (https://dejure.org/2015,40444)
BPatG, Entscheidung vom 11. Dezember 2015 - 27 W (pat) 11/15 (https://dejure.org/2015,40444)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ARTGESCHOSS" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerruf der eingetragenen Marke "ARTGESCHOSS" für die Waren und Dienstleistungen der Klasse 16, 35, 41 wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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