Rechtsprechung
| BPatG, 11.12.2019 - 26 W (pat) 571/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 15.03.2021 - 25 W (pat) 14/20 Der Begriff "Waffelwerk" beschreibt somit nur allgemein eine Produktionsstätte für Waffeln, ohne einen Hinweis bezüglich der Herkunft der Waffeln aus einem bestimmten Betrieb zu geben (vgl. BPatG 25 W (pat) 538/12 - Harzer Apparatewerke; 26 W (pat) 571/16 - Stuhlwerk).