Rechtsprechung
   BPatG, 11.12.2019 - 26 W (pat) 571/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,50788
BPatG, 11.12.2019 - 26 W (pat) 571/16 (https://dejure.org/2019,50788)
BPatG, Entscheidung vom 11.12.2019 - 26 W (pat) 571/16 (https://dejure.org/2019,50788)
BPatG, Entscheidung vom 11. Dezember 2019 - 26 W (pat) 571/16 (https://dejure.org/2019,50788)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,50788) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 15.03.2021 - 25 W (pat) 14/20
    Der Begriff "Waffelwerk" beschreibt somit nur allgemein eine Produktionsstätte für Waffeln, ohne einen Hinweis bezüglich der Herkunft der Waffeln aus einem bestimmten Betrieb zu geben (vgl. BPatG 25 W (pat) 538/12 - Harzer Apparatewerke; 26 W (pat) 571/16 - Stuhlwerk).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht