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   BPatG, 12.01.2011 - 26 W (pat) 29/10   

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https://dejure.org/2011,25334
BPatG, 12.01.2011 - 26 W (pat) 29/10 (https://dejure.org/2011,25334)
BPatG, Entscheidung vom 12.01.2011 - 26 W (pat) 29/10 (https://dejure.org/2011,25334)
BPatG, Entscheidung vom 12. Januar 2011 - 26 W (pat) 29/10 (https://dejure.org/2011,25334)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen zwei Kollisionsmarken i.S.d. § 9 Abs. 1 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG) bei fehlender Glaubhaftmachung einer ernsthaften Benutzung der älteren Marke

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "SPRINT (IR-Marke/Wort-Bild-Marke)/SPRINT" - Zurückweisung der Beschwerde aufgrund fehlender Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "SPRINT (IR-Marke/Wort-Bild-Marke)/SPRINT" - Zurückweisung der Beschwerde aufgrund fehlender Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "SPRINT (IR-Marke/Wort-Bild-Marke)/SPRINT" - Zurückweisung der Beschwerde aufgrund fehlender Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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