Rechtsprechung
   BPatG, 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,7886
BPatG, 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10 (https://dejure.org/2011,7886)
BPatG, Entscheidung vom 12.01.2011 - 29 W (pat) 157/10 (https://dejure.org/2011,7886)
BPatG, Entscheidung vom 12. Januar 2011 - 29 W (pat) 157/10 (https://dejure.org/2011,7886)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Premium Ingredients International (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Premium Ingredients International (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Eine Wortfolge, der es an Unterscheidungskraft fehlt, kann eingbettet in eine aufwendige grafische Gestaltung als Marke eingetragen werden

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Premium Ingredients International als Wort-Bildmarke für den Handel mit Zutaten, Aromen und Düften eintragungsfähig

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zum Gesamteindruck bei Kombinationsmarken




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BPatG, 22.11.2018 - 30 W (pat) 42/16
    - BioID; BPatG, 29 W (pat) 157/10 - sowie BPatG.
  • BPatG, 29.10.2018 - 26 W (pat) 4/15
    Mit "premium" werden in den unterschiedlichsten Bereichen Produkte und Dienstleistungen von außergewöhnlicher Qualität bzw. Spitzenqualität angepriesen (vgl. BPatG 29 W (pat) 15/14 - Premium Augen; 28 W (pat) 503/10 - Premium PLUS; 29 W (pat) 104/10 - PREMIUMPARK; 29 W (pat) 157/10 - Premium Ingredients International; 28 W (pat) 308/04 - COOL PREMIUM).
  • BPatG, 26.09.2011 - 29 W (pat) 144/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fairplus (Wort-Bild-Marke)" - kein

    Aber in ihrer konkreten Kombination verleihen sie der Gesamtdarstellung eine in sich geschlossene Form und vermitteln einen unverwechselbaren, charakteristischen Gesamteindruck, der geeignet ist, das Erinnerungsvermögen des Verkehrs in herkunftshinweisender Funktion zu beeinflussen (vgl. auch BPatG 27 W (pat) 184/09 - ANONVIOLENTWORLD; 29 W (pat) 157/10 - Premium Ingredients International).
  • BPatG, 14.06.2018 - 30 W (pat) 533/17
    29 W (pat) 157/10 - ).
  • BPatG, 18.04.2012 - 29 W (pat) 121/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "BIO DEUTSCHLAND (Wort-Bild-Marke)" - DPMA legt

    Aber in ihrer konkreten Ausgestaltung und Kombination verleihen sie der Gesamtdarstellung eine in sich geschlossene Form und vermitteln einen unverwechselbaren, charakteristischen Gesamteindruck, der geeignet ist, das Erinnerungsvermögen des Publikums in herkunftshinweisender Funktion zu beeinflussen (vgl. auch BPatG 27 W (pat) 184/09 - ANONVIOLENTWORLD; 29 W (pat) 157/10 - Premium Ingredients International; 29 W (pat) 144/10 - Fairplus).
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