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   BPatG, 12.01.2017 - 25 W (pat) 540/15   

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BPatG, 12.01.2017 - 25 W (pat) 540/15 (https://dejure.org/2017,2090)
BPatG, Entscheidung vom 12.01.2017 - 25 W (pat) 540/15 (https://dejure.org/2017,2090)
BPatG, Entscheidung vom 12. Januar 2017 - 25 W (pat) 540/15 (https://dejure.org/2017,2090)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ImmoXXL" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft der zur Eintragung angemeldeten Bezeichnung "ImmoXXL" für Dienstleistungen auf den Gebieten Immobilienwesen u. Immobilienvermittlung

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