Rechtsprechung
   BPatG, 12.01.2017 - 25 W (pat) 554/14   

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https://dejure.org/2017,5402
BPatG, 12.01.2017 - 25 W (pat) 554/14 (https://dejure.org/2017,5402)
BPatG, Entscheidung vom 12.01.2017 - 25 W (pat) 554/14 (https://dejure.org/2017,5402)
BPatG, Entscheidung vom 12. Januar 2017 - 25 W (pat) 554/14 (https://dejure.org/2017,5402)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 24.10.2018 - 26 W (pat) 41/17
    Diese können allgemeiner Art sein oder sich auf einzelne Bestimmungen beziehen, wie z. B. Abnehmerkreise (BGH GRUR 2003, 1040 Rdnr. 32 u. 42 - Kinder; GRUR 2007, 1071 Rdnr. 25 - Kinder II; BPatG 27 W (pat) 521/12 - Naturbursche; 30 W (pat) 26/14 - Entdecker; 27 W (pat) 520/12 - Hausmeister; 30 W (pat) 27/11 - REMEDIAN; 30 W (pat) 187/98 - Smart Shopper; 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; 24 W (pat) 568/14 - e-FRIEND; 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; 26 W (pat) 204/95 - Holzfreund).

    Insbesondere im Lebensmittelbereich sind werblich hervorgehobene Zielgruppenhinweise häufig anzutreffen, so dass eine derartige Hervorhebung des Adressaten nichts Ungewöhnliches ist und die angesprochenen Verbraucher nicht zu Interpretationen oder Deutungen veranlasst, in welchem Zusammenhang die Zielgruppe zu dem Produkt selbst stehen mag (BPatG 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund m. w. N.).

  • BPatG, 31.05.2017 - 25 W (pat) 529/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "friends" - Unterscheidungskraft - kein

    Insofern ist der vorliegende Fall auch anders zu beurteilen als eine Wortkombination, bei der das Wort "Freund" mit einem bestimmten Objekt in Beziehung gesetzt wird, so dass ein klar fassbarer gedanklicher Inhalt entsteht, der die Annahme eines beschreibenden Bezugs rechtfertigt (vgl. BPatG Beschluss vom 12. Januar 2017, 25 W (pat) 554/14 - MüesliFreund; Beschluss vom 9. Februar 2000, 29 W (pat) 46/99 - Nature Friends; die Entscheidungen sind über die Homepage des BPatG öffentlich zugänglich).
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