Rechtsprechung
   BPatG, 12.01.2017 - 30 W (pat) 11/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,11279
BPatG, 12.01.2017 - 30 W (pat) 11/15 (https://dejure.org/2017,11279)
BPatG, Entscheidung vom 12.01.2017 - 30 W (pat) 11/15 (https://dejure.org/2017,11279)
BPatG, Entscheidung vom 12. Januar 2017 - 30 W (pat) 11/15 (https://dejure.org/2017,11279)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,11279) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "XL-protein" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit der Wortmarke "XL-protein" für Waren u. Dienstleistungen der Klassen 1, 5 u. 42 unter dem Gesichtspunkt einer hinreichenden Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht