Rechtsprechung
   BPatG, 12.02.2009 - 30 W (pat) 70/08   

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https://dejure.org/2009,22844
BPatG, 12.02.2009 - 30 W (pat) 70/08 (https://dejure.org/2009,22844)
BPatG, Entscheidung vom 12.02.2009 - 30 W (pat) 70/08 (https://dejure.org/2009,22844)
BPatG, Entscheidung vom 12. Februar 2009 - 30 W (pat) 70/08 (https://dejure.org/2009,22844)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BPatG, 16.12.2013 - 24 W (pat) 34/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Villino/VILLIGER (IR-Marke)" - Warenidentität - zur

    Entgegen der von der Widersprechenden vertretenen Rechtsansicht ist der Schutzumfang der Widerspruchsmarke von der jüngeren Marke nicht tangiert, und die Beschwerde war zurückzuweisen (vgl. ergänzend BGH GRUR 2000, 1028 - Bally/BALL; BPatG, B. v. 12. Februar 2009, 30 W (pat) 70/08 - Geravi-tal/GERATHERM; BPatG, B. v. 22. April 1982, BlPMZ 1983, 23 - KETA-VAL/KETANEST; BPatG, B. v. 12. Dezember 1984, Mitt.
  • BPatG, 15.01.2013 - 33 W (pat) 12/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Florana/FLORANID" - zur Kennzeichnungskraft -

    Allein auf die Übereinstimmung in dem beschreibenden Element kann eine Verwechslungsgefahr nicht gestützt werden (vgl. BPatG vom 19.12.1997, 33 W (pat) 66/97 - FLORASAN/Floraton, bei PAVIS PROMA; BPatG vom 12.2.2009, 30 W (pat) 70/08 - geravital/GERATHERM; BPatG vom 13.1.2010, 29 W (pat) 34/09 - dayprint24/dailyprint).
  • BPatG, 18.01.2012 - 26 W (pat) 537/10

    Markenbeschwerdeverfahren "VITALIMO/VITALO" - keine Verwechslungsgefahr

    Insoweit gilt rechtlich der Grundsatz, dass der Bestandteil einer älteren Marke, dessen Schutzunfähigkeit bei der nachträglichen Prüfung im Kollisionsverfahren festgestellt wird, eine Verwechslungsgefahr im Rechtssinne nicht begründen kann (BGH GRUR 2003, 1040, 1043 - Kinder; GRUR 2007, 1071, 1073, Nr. 34-38 - Kinder II; BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 70/08 - geravital/GERATHERM; 24 W (pat) 113/04 - FITAMIN/VIT-H-MIN; 32 W (pat) 63/06 - Vitaminis/Vitaminos; vgl. auch OLG Stuttgart GRUR-RR 2008, 425, 426 f. - EnzyMax/Enzymix).
  • BPatG, 05.02.2013 - 33 W (pat) 25/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "V-Bank/VR-Bank Rhein-Berg/VR-Bank Bergisch

    Das reicht jedoch nicht aus, um eine Verwechslungsgefahr zu begründen; denn eine solche kann nicht auf die Übereinstimmung in einem schutzunfähigen Element gestützt werden (vgl. BPatG vom 19.12.1997, 33 W (pat) 66/97 - FLORASAN/Floraton, bei PAVIS PROMA; BPatG vom 12.2.2009, 30 W (pat) 70/08 - geravital/GERATHERM; BPatG vom 13.1.2010, 29 W (pat) 34/09 - dayprint24/dailyprint; BGH GRUR 2012, 1040 (Nr. 40) - pure/pjur), und somit erst recht nicht auf die Übereinstimmung in Buchstaben, die von den angesprochenen Verkehrskreisen als Abkürzung für ein schutzunfähiges Element verstanden werden.
  • BPatG, 31.08.2012 - 30 W (pat) 551/10

    Markenbeschwerdeverfahren "SPACE/INTERSPACE" - keine Verwechslungsgefahr

    Die Übereinstimmung in beschreibenden, schutzunfähigen Bestandteilen kann aber eine Verwechslungsgefahr nicht begründen (vgl. hierzu etwa BGH GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT; GRUR 2003, 1040, 1043 - Kinder; GRUR 2009, 766, 772 Rn. 72 - Stofffähnchen; BPatG 30 W (pat) 70/08 - geravital/GERATHERM, veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts; Ströbele/Hacker a. a. O. § 9 Rn. 300).
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