Rechtsprechung
| BPatG, 12.02.2014 - 26 W (pat) 545/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "RAMBA ZAMBA/ZAMBA" - zur Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestehen einer Verwechselungsgefahr zwischen den Marken "Ramba Zamba" und "Zamba" für die Klasse 33
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)