Rechtsprechung
BPatG, 12.02.2015 - 25 W (pat) 27/13 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Knallbrause" - Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke mit der Bezeichnung "Knallbrause"
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Knallbrause" - Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 12.02.2015 - 25 W (pat) 27/13
Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Rn. 25, 30 - Chiemsee;… GRUR 2004, 146, Rn. 31 f. - DOUBLEMINT;… BGH GRUR 2012, 272, Rn. 9, 17 - Rheinpark-Center Neuss).Für die Beurteilung der Eignung als beschreibende Angabe ist auf das Verständnis des Handels und/oder des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers als maßgebliche Verkehrskreise abzustellen (vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Rn. 29 - Chiemsee;… GRUR 2006, 411, Rn. 24 - Matratzen Concord).
- BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13
Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger …
Auszug aus BPatG, 12.02.2015 - 25 W (pat) 27/13
Insofern ist der Begriff geeignet, einen erheblichen und regelmäßig werblich herausgestellten Teilaspekt der Warenbeschaffenheit anzugeben (vgl. BGH GRUR 2014, 872, Rn. 31 - Gute Laune Drops), soweit die Anmeldung die Waren "Fondants [Konfekt]; Fruchtgummi; Fruchtsaucen; Geleefrüchte [Süßwaren]; Grütze für Nahrungszwecke; Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke); Konfekt; Lakritz [Süßwaren]; Lakritzstangen [Süßwaren]; Schaumgummi [Süßwaren]; Traubenzucker (für Nahrungszwecke) sowohl lose als auch als Komprimat; Weingummi; Zuckerwaren; Zuckerwaren als Christbaumschmuck" beansprucht. - BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12
Aus Akten werden Fakten
Auszug aus BPatG, 12.02.2015 - 25 W (pat) 27/13
Dabei ist auf das Verkehrsverständnis zum Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens abzustellen (vgl. BGH GRUR 2013, 1143, Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten).
- BGH, 22.06.2011 - I ZB 78/10
Rheinpark-Center Neuss
Auszug aus BPatG, 12.02.2015 - 25 W (pat) 27/13
Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (…vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Rn. 25, 30 - Chiemsee;… GRUR 2004, 146, Rn. 31 f. - DOUBLEMINT; BGH GRUR 2012, 272, Rn. 9, 17 - Rheinpark-Center Neuss). - EuGH, 23.10.2003 - C-191/01
EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …
Auszug aus BPatG, 12.02.2015 - 25 W (pat) 27/13
Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (…vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Rn. 25, 30 - Chiemsee; GRUR 2004, 146, Rn. 31 f. - DOUBLEMINT;… BGH GRUR 2012, 272, Rn. 9, 17 - Rheinpark-Center Neuss). - EuGH, 09.03.2006 - C-421/04
Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
Auszug aus BPatG, 12.02.2015 - 25 W (pat) 27/13
Für die Beurteilung der Eignung als beschreibende Angabe ist auf das Verständnis des Handels und/oder des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers als maßgebliche Verkehrskreise abzustellen (…vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Rn. 29 - Chiemsee; GRUR 2006, 411, Rn. 24 - Matratzen Concord).