Rechtsprechung
| BPatG, 12.02.2018 - 25 W (pat) 531/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Löschung der Bezeichung "xBlue Capital AG" wegen möglicher Verwechslungsgefahr mit der prioritätsälteren Unionsmarke "BLUE CAPITAL" für Dienstleistungen der Klasse 36
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "xBlue Capital AG/BLUE CAPITAL (Unionsmarke)" - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - keine Kostenauferlegung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)