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   BPatG, 12.03.2003 - 32 W (pat) 323/02   

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https://dejure.org/2003,28413
BPatG, 12.03.2003 - 32 W (pat) 323/02 (https://dejure.org/2003,28413)
BPatG, Entscheidung vom 12.03.2003 - 32 W (pat) 323/02 (https://dejure.org/2003,28413)
BPatG, Entscheidung vom 12. März 2003 - 32 W (pat) 323/02 (https://dejure.org/2003,28413)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 26.11.2009 - 26 W (pat) 80/08
    Entgegen der Auffassung der Markeninhaberin besteht, wie das Bundespatentgericht in seinem Beschluss vom 12. März 2003 -32 W (pat) 323/02 ausgeführt hat, zwischen "Möbel" und "Spiegel, Rahmen" Warenähnlichkeit: "Spiegel und Rahmen sind ähnlich zu Möbeln, da sie in gleichen Verkaufsstätten angeboten und vom Stil her aufeinander abgestimmt werden.

    Zur Ähnlichkeit der Waren "Geräte und Behälter für Haushalt und Küche" ist erneut Bezug zu nehmen auf BPatG -32 W (pat) 323/02: "Behälter für Haushalt und Küche sind ähnlich zu Küchenmöbeln, weil Küchenhersteller für bestimmte Einbauschränke (Drehtürschränkchen etc.) die passenden Behälter zusammen mit den Schränken anbieten".

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