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   BPatG, 12.03.2007 - 24 W (pat) 88/03   

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https://dejure.org/2007,24144
BPatG, 12.03.2007 - 24 W (pat) 88/03 (https://dejure.org/2007,24144)
BPatG, Entscheidung vom 12.03.2007 - 24 W (pat) 88/03 (https://dejure.org/2007,24144)
BPatG, Entscheidung vom 12. März 2007 - 24 W (pat) 88/03 (https://dejure.org/2007,24144)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (19)

  • BPatG, 27.07.2000 - 25 W (pat) 180/99
    Auszug aus BPatG, 12.03.2007 - 24 W (pat) 88/03
    Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Widersprechenden, die unter Hinweis auf den Beschluss des Bundespatentgerichts vom 27. Juli 2000, 25 W (pat) 180/99 "DOC Pharma/doc", vorträgt, dass die Widerspruchsmarke "doc" wenigstens für Arzneimittel durchschnittliche Kennzeichnungskraft beanspruchen könne.

    Wegen des insoweit verfremdenden, eher assoziativen Zusammenhangs mit den fraglichen Waren sowie der diesbezüglich dem Wort "doc" i. S. v. "Doktor" in Alleinstellung nur zu entnehmenden relativ vagen Aussage ist der Marke eine gewisse Eigentümlichkeit und Originalität nicht abzusprechen (s. auch BPatG v. 27.7. 2000, 25 W (pat) 180/99 "DOC Pharma/doc"; DPMA Beschlüsse v. 28.9.2004 und 7.4.2006 in den Löschungsverfahren S. 207/02 und S. 34/05 Lösch.

  • BGH, 29.10.1998 - I ZR 125/96

    Cefallone

    Auszug aus BPatG, 12.03.2007 - 24 W (pat) 88/03
    Hiervon kann vor allem ausgegangen werden, wenn ein Markeninhaber im Verkehr bereits mit dem fraglichen Wortstamm als Bestandteil mehrerer eigener entsprechend gebildeter Serienmarken aufgetreten ist (vgl. u. a. BGH GRUR 1999, 587, 589 "Cefallone"; GRUR 2002, 542, 544 "BIG").
  • BGH, 22.11.2001 - I ZR 111/99

    BIG; Verwechslungsgefahr einer Marke unter dem Aspekt des Serienzeichens

    Auszug aus BPatG, 12.03.2007 - 24 W (pat) 88/03
    Hiervon kann vor allem ausgegangen werden, wenn ein Markeninhaber im Verkehr bereits mit dem fraglichen Wortstamm als Bestandteil mehrerer eigener entsprechend gebildeter Serienmarken aufgetreten ist (vgl. u. a. BGH GRUR 1999, 587, 589 "Cefallone"; GRUR 2002, 542, 544 "BIG").
  • BGH, 13.03.2003 - I ZR 122/00

    "City Plus"; Kennzeichnungskraft von Bestandteilen einer Wortmarke

    Auszug aus BPatG, 12.03.2007 - 24 W (pat) 88/03
    Eine durch intensive Benutzung erhöhte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke "doc", die sich ggf. - stärkend - auf die Kennzeichnungskraft des übereinstimmend in der angegriffenen Marke enthaltenen Wortbestandteils "Doc" auswirken und die Annahme einer prägenden Bedeutung rechtfertigen könnte (vgl. BGH GRUR 2003, 880, 881 "City Plus"; GRUR a. a. O., 514 "MEY/Ella May", GRUR a. a. O., 61 "cocodrillo"), ist - wie bereits erwähnt - von der Widersprechenden in dem Verfahren nicht dargetan worden.
  • BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

    coccodrillo

    Auszug aus BPatG, 12.03.2007 - 24 W (pat) 88/03
    Entscheidend kommt es insoweit darauf an, wie die Marken auf den Durchschnittsverbraucher der jeweiligen Waren oder Dienstleistungen wirken, der eine Marke regelmäßig als Ganzes wahrnimmt und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. EuGH a. a. O. (Nr. 23) "Sabèl/Puma", a. a. O. (Nr. 25) "Lloyd"; GRUR Int. 2004, 843, 845 (Nr. 29) "MATRATZEN"; GRUR 2006, 413, 414 (Nr. 19) "ZIRH/SIR"; BGH GRUR 2006, 60, 62 (Nr. 17) "coccodrillo").
  • BGH, 08.05.2002 - I ZB 4/00

    "DKV/OKV"; Verwechselungsgefahr zweier Buchstabenfolgen im Bereich des

    Auszug aus BPatG, 12.03.2007 - 24 W (pat) 88/03
    Denn nach der Rechsprechung des Bundesgerichtshofs ist nicht davon auszugehen, dass sich der Verkehr bei der rein visuellen Wahrnehmung einer Wort-Bildmarke ausschließlich an dem Wortbestandteil orientiert, ohne den Bildbestandteil in sein Erinnerungsbild aufzunehmen, soweit es sich bei dem Bildbestandteil nicht nur um eine nichtssagende oder geläufige und nicht ins Gewicht fallende graphische Gestaltung (Verzierung) handelt (vgl. BGH GRUR 1999, 241, 244 "Lions"; GRUR 2002, 1067, 1069 "DKV/OKV"; a. a. O. (Nr. 30) "Malteserkreuz").
  • EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

    Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b -

    Auszug aus BPatG, 12.03.2007 - 24 W (pat) 88/03
    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen den Beurteilungsfaktoren der Waren-/Dienstleistungsidentität oder -ähnlichkeit, der Markenidentität oder -ähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder der Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr., vgl. u. a. EuGH GRUR 1998, 387, 389 (Nr. 22) "Sabèl/Puma"; GRUR Int. 1999, 734, 736 (Nr. 18-21) "Lloyd"; GRUR Int. 2000, 899, 901 (Nr. 40) "Marca/Adidas"; GRUR 2005, 1042, 1044 (Nr. 27) "THOMSON LIFE"; BGH GRUR 2004, 865, 866 "Mustang"; GRUR 2005, 513, 514 "MEY/Ella May").
  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus BPatG, 12.03.2007 - 24 W (pat) 88/03
    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen den Beurteilungsfaktoren der Waren-/Dienstleistungsidentität oder -ähnlichkeit, der Markenidentität oder -ähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder der Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr., vgl. u. a. EuGH GRUR 1998, 387, 389 (Nr. 22) "Sabèl/Puma"; GRUR Int. 1999, 734, 736 (Nr. 18-21) "Lloyd"; GRUR Int. 2000, 899, 901 (Nr. 40) "Marca/Adidas"; GRUR 2005, 1042, 1044 (Nr. 27) "THOMSON LIFE"; BGH GRUR 2004, 865, 866 "Mustang"; GRUR 2005, 513, 514 "MEY/Ella May").
  • BGH, 11.02.1999 - I ZB 6/97

    Verwechslungsgefahr zweier Marken

    Auszug aus BPatG, 12.03.2007 - 24 W (pat) 88/03
    Auch wenn die Vorsilbe "Psy" in eine beschreibende Richtung weist, würde ihr Weglassen zu einer Veränderung der Bedeutung der einheitlichen Begriffskombination "PsyDoc" führen, weshalb der Gesamteindruck dieses Wortbestandteils und somit der der angegriffenen Marke insgesamt von dem Wortelement "Psy" mitbestimmt und nicht allein von dem Wortelement "Doc" geprägt wird (vgl. BGH GRUR GRUR 1999, 586, 587 "White Lion"; GRUR 2004, 589, 599 "Kleiner Feigling").
  • BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

    Malteserkreuz

    Auszug aus BPatG, 12.03.2007 - 24 W (pat) 88/03
    Zwar schließt der Grundsatz, dass die Marken jeweils als Ganzes miteinander zu vergleichen sind, nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer komplexen Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können, mit der Folge, dass bei Übereinstimmung von Marken in den jeweils prägenden Bestandteilen die Gefahr einer Verwechslung der beiden Gesamtzeichen zu bejahen ist (vgl. EuGH a. a. O. (Nr. 32) "MATRATZEN"; a. a. O. (Nr. 29) "THOMSON LIFE"; BGH a. a. O. "Mustang"; GRUR 2006, 859, 860 (Nr. 18) "Malteserkreuz").
  • EuGH, 23.03.2006 - C-206/04

    Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe

  • BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01

    "Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit

  • BGH, 24.02.2005 - I ZB 2/04

    MEY/Ella May

  • BGH, 22.04.2004 - I ZR 189/01

    URLAUB DIREKT

  • EuGH, 28.04.2004 - C-3/03

    Matratzen Concord / HABM

  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

  • EuGH, 22.06.2000 - C-425/98

    Marca Mode

  • BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96

    Lions

  • BGH, 29.06.1995 - I ZB 22/93

    "Springende Raubkatze"; Verwechslung eines aus Wort und Bild zusammengesetzten

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