Volltextveröffentlichungen (3)

• Bundespatentgericht
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "MÄDELSABEND" - fehlende Unterscheidungskraft - Zeichen, denen per se die (originäre) Unterscheidungskraft fehlt, können durch keine Art der Verwendung auf den beanspruchten Waren oder im Zusammenhang mit den beanspruchten Dienstleistungen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• rechtsprechung-im-internet.de (Leitsatz)

  MÄDELSABEND

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

  Markenbeschwerdeverfahren - "MÄDELSABEND" - fehlende Unterscheidungskraft - Zeichen, denen per se die (originäre) Unterscheidungskraft fehlt, können durch keine Art der Verwendung auf den beanspruchten Waren oder im Zusammenhang mit den beanspruchten Dienstleistungen ...

Wird zitiert von ... (19)

• BPatG, 29.03.2023 - 28 W (pat) 501/20
  Da hinsichtlich der beanspruchten Waren das Schutzhindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG vorliegt, kann die Frage der Verwendungsmöglichkeiten und damit auch die nach der Entscheidung des BGH in Sachen #darferdas? II (BGH GRUR 2020, 411) hierzu weitergeführte Diskussion (vgl. BPatG 25 W (pat) 29/19 - Mädelsabend; siehe zuletzt auch Ausführungen im Rahmen der zulassungsfreien Rechtsbeschwerde BGH GRUR 2021, 857 - Schalker Meile) dahingestellt bleiben (vgl. BPatG, Beschluss vom 07.06.21, 29 W (pat) 1/19 - GRANTLER).
• BPatG, 10.02.2022 - 30 W (pat) 545/20
  Anders als bei dem den höchstrichterlichen Entscheidungen zugrundeliegenden Zeichen "#darferdas?", das in einer verknappten Form ein Diskussionsthema benennt bzw. eine Aufforderung zu einer Diskussion beinhaltet und daher grundsätzlich als betrieblicher Herkunftshinweis geeignet sein kann, handelt es sich bei dem Zeichen Brillenmann im vorliegenden Warenzusammenhang wegen seines Charakters als Sachhinweis um ein von Haus aus schutzunfähiges Zeichen, das grundsätzlich nicht wegen einer speziellen Art seiner Verbindung mit den relevanten Waren die Eintragungsfähigkeit zu erlangen vermag (vgl. u. a. BPatG, PAVIS PROMA 25 W (pat) 29/19 - MÄDELSABEND;… Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 160).

  Denn unabhängig von der Verwendungsart wird der angesprochene Verkehr der Bezeichnung Brillenmann stets einen sachlich-beschreibenden Hinweis auf Waren, die ihrer Art nach von einem Optiker angeboten werden können, entnehmen, was einem betriebskennzeichnenden Verständnis entgegenwirkt (vgl. BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 29/19 - MÄDELSABEND; BPatG 25 (W) pat 561/19 - Glücksherzen, juris).

• BPatG, 15.12.2020 - 29 W (pat) 537/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "#darferdas?" - Unterscheidungskraft- kein …

  (3) Sofern es sich - wie im vorliegenden Fall - nicht um eine beschreibende Angabe über Art, Eigenschaften oder Bestimmung der Ware handelt (Beschluss vom 12.03.2020, 25 W (pat) 29/19 - Mädelsabend; Beschluss vom 09.10.2019, 29 W (pat) 519/18 - Mir all sin Kölle; Beschluss vom 04.04.2019, 30 W (pat) 511/17 - reggae jam; Ströbele in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., Rn. 144), dürfte der Verkehr bei Zeichen, die sich auf eingenähten Etiketten von Bekleidungsstücken an der Stelle befinden, an der branchenüblich die Marke angebracht ist, vermuten, dass es sich um einen betrieblichen Herkunftshinweis handelt.

 
• BPatG, 06.10.2022 - 30 W (pat) 576/20
  Anders als bei dem den höchstrichterlichen Entscheidungen zugrundeliegenden Zeichen "#darferdas?", das in einer verknappten Form ein Diskussionsthema benennt bzw. eine Aufforderung zu einer Diskussion beinhaltet und daher grundsätzlich als betrieblicher Herkunftshinweis geeignet sein kann, handelt es sich bei dem Zeichen MENUKIT im beschwerdegegenständlichen Waren- und Dienstleistungszusammenhang wegen seines Charakters als Sachhinweis um ein von Haus aus schutzunfähiges Zeichen, das grundsätzlich nicht wegen einer speziellen Art seiner Verbindung mit den relevanten Produkten die Eintragungsfähigkeit zu erlangen vermag (vgl. u. a. BPatG, PAVIS PROMA 25 W (pat) 29/19 - MÄDELSABEND;… Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 160).

  Denn unabhängig von der Verwendungsart wird der angesprochene Verkehr der Bezeichnung MENUKIT stets nur einen sachlich-beschreibenden Hinweis entnehmen, was einem betriebskennzeichnenden Verständnis entgegenwirkt (vgl. BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 29/19 - MÄDELSABEND; BPatG 25 (W) pat 561/19 - Glücksherzen, juris).

• BPatG, 17.06.2022 - 29 W (pat) 10/19
  Denn wenn es sich, wie bei der Darstellung eines Musters, um eine beschreibende Angabe handelt, ändert auch das Anbringen an einer Stelle, an der sich (branchen)üblicherweise die Marke befindet, nichts an der fehlenden Unterscheidungskraft (vgl. BPatG, Beschluss vom 12.03.2020, 25 W (pat) 29/19 - Mädelsabend; Beschluss vom 09.10.2019, 29 W (pat) 519/18 - Mir all sin Kölle; Beschluss vom 04.04.2019, 30 W (pat) 511/17 - reggae jam).
• BPatG, 09.03.2022 - 29 W (pat) 20/18
  Es hängt mithin in erster Linie von dem Zeichen selbst ab, ob eine (eher für die Unterscheidungskraft sprechende) Anbringung der Marke auf dem Innenetikett oder eine (die Schutzfähigkeit ausschließende) auffällige Platzierung auf der Front- oder Rückseite von Bekleidungsstücken zu erwarten ist (…BGH GRUR 2018, 932 Rn. 18 - #darferdas?; BPatG Beschluss vom 12.03.2020, 25 W (pat) 29/19 - MÄDELSABEND, Ströbele in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 166).
• BPatG, 30.06.2021 - 29 W (pat) 515/19
  25 W (pat) 29/19 - Mädelsabend; BPatG, Beschluss vom 15.4.21, 25 W (pat) 561/19 - Glücksherzen; Beschluss vom 09.10.2019, 29 W (pat) 519/18 - Mir all sin Kölle; Beschluss vom 04.04.2019, 30 W (pat) 511/17 - reggae jam; Beschluss vom 20.10.20, 25 W (pat) 580/19-- Nuss-Freunde; Schoko-Freunde; Beschluss vom 20.08.20, 25 W (pat) 564/18 - Spitzenzweiter).
• BPatG, 30.03.2021 - 29 W (pat) 9/18
  Ein von Haus aus schutzunfähiges Zeichen vermag grundsätzlich nicht wegen einer speziellen Art seiner Verbindung mit den beanspruchten Waren die Eintragungsfähigkeit zu erlangen (BPatG, Beschluss vom 12.03.2020, 25 W (pat) 29/19 - MÄDELSABEND;… Ströbele in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 160).
• BPatG, 07.06.2021 - 29 W (pat) 1/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "GRANTLER" - zur Eintragungsfähigkeit von Dekor- und …

  c) Da hinsichtlich dieser Waren schon das Schutzhindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG vorliegt, kann insoweit die Frage der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG und die auch nach der Entscheidung des BGH in Sachen #darferdas? II (BGH GRUR 2020, 411) hierzu weitergeführte Diskussion zur Zeichenverwendung (vgl. BPatG, Beschluss vom 12.03.2020, 25 W (pat) 29/19 - Mädelsabend; s. zuletzt auch die Ausführungen im Rahmen der zulassungsfreien Rechtsbeschwerde BGH GRUR 2021, 857 - Schalker Meile) offenbleiben.
• BPatG, 15.02.2021 - 28 W (pat) 66/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "Mein Fahrradhändler" - fehlende Unterscheidungskraft

  Dies gilt auch dann, wenn die Zeichen an Stellen angebracht werden, an denen branchenüblich die Marken zu finden sind (vgl. BPatG 25 W (pat) 29/19 - MÄDELSABEND).
• BPatG, 20.06.2022 - 28 W (pat) 546/21
• BPatG, 28.04.2022 - 28 W (pat) 545/20
• BPatG, 20.10.2020 - 25 W (pat) 580/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "Nuss-Freunde" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 01.03.2021 - 29 W (pat) 2/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "BERGKRAXLER" - Freihaltungsbedürfnis - …
• BPatG, 12.05.2022 - 30 W (pat) 536/20
• BPatG, 15.04.2021 - 25 W (pat) 561/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "Glücksherzen" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 10.12.2020 - 25 W (pat) 567/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "Studentenfutter" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 20.10.2020 - 25 W (pat) 581/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "Schoko-Freunde" - fehlende Unterscheidungskraft
• BPatG, 20.08.2020 - 25 W (pat) 564/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "SPITZENZWEITER" - fehlende Unterscheidungskraft