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   BPatG, 12.03.2020 - 25 W (pat) 29/19   

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BPatG, 12.03.2020 - 25 W (pat) 29/19 (https://dejure.org/2020,10212)
BPatG, Entscheidung vom 12.03.2020 - 25 W (pat) 29/19 (https://dejure.org/2020,10212)
BPatG, Entscheidung vom 12. März 2020 - 25 W (pat) 29/19 (https://dejure.org/2020,10212)
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Wird zitiert von ... (7)

  • BPatG, 10.12.2020 - 25 W (pat) 567/19
    Nachdem das vorliegende Zeichen "Studentenfutter" zumindest einen engen beschreibenden Zusammenhang zu den beanspruchten Waren herstellt, kommt es vorliegend auf die Frage der Verwendungsform offenkundig nicht an (vgl. hierzu auch die Senatsentscheidung 25 W (pat) 29/19 - Mädelsabend; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 01.03.2021 - 29 W (pat) 2/19
      Soweit schon das Schutzhindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG eingreift, kann die Frage der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG und die auch nach der Entscheidung des BGH in Sachen #darferdas? II (BGH GRUR 2020, 411) weiter geführte Diskussion zur Zeichenverwendung (vgl. BPatG, Beschluss vom 12.03.2020, 25 W (pat) 29/19 - Mädelsabend) offenbleiben.
  • BPatG, 15.04.2021 - 25 W (pat) 561/19
    Unabhängig von der Verwendungsart wird der angesprochene Verkehr der Bezeichnung "Glücksherzen" stets einen sachlich-beschreibenden Hinweis auf die Form und Ausgestaltung der Waren entnehmen, was einem betriebskennzeichnenden Verständnis entgegenwirkt (vgl. hierzu auch die Senatsentscheidung 25 W (pat) 29/19 - Mädelsabend, deren Entscheidungstext über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich ist).
  • BPatG, 15.12.2020 - 29 W (pat) 537/20
    (3) Sofern es sich - wie im vorliegenden Fall - nicht um eine beschreibende Angabe über Art, Eigenschaften oder Bestimmung der Ware handelt (Beschluss vom 12.03.2020, 25 W (pat) 29/19 - Mädelsabend; Beschluss vom 09.10.2019, 29 W (pat) 519/18 - Mir all sin Kölle; Beschluss vom 04.04.2019, 30 W (pat) 511/17 - reggae jam; Ströbele in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., Rn. 144), dürfte der Verkehr bei Zeichen, die sich auf eingenähten Etiketten von Bekleidungsstücken an der Stelle befinden, an der branchenüblich die Marke angebracht ist, vermuten, dass es sich um einen betrieblichen Herkunftshinweis handelt.
  • BPatG, 20.10.2020 - 25 W (pat) 580/19
    Nachdem das vorliegende Zeichen "Nuss-Freunde" zumindest einen engen beschreibenden Zusammenhang zu den beanspruchten Waren herstellt, kommt es vorliegend auf die Frage der Verwendungsform offenkundig nicht an (vgl. hierzu auch die Senatsentscheidung 25 W (pat) 29/19 - Mädelsabend; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 20.08.2020 - 25 W (pat) 564/18
    Unabhängig von der Verwendungsart wird der angesprochene Verkehr der Bezeichnung "Spitzenzweiter" stets lediglich eine sachlich werbliche Information entnehmen, was einem betriebskennzeichnenden Verständnis entgegenwirkt (vgl. hierzu auch die Senatsentscheidung 25 W (pat) 29/19 - Mädelsabend, deren Entscheidungstext über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich ist).
  • BPatG, 20.10.2020 - 25 W (pat) 581/19
    Nachdem das vorliegende Zeichen "Nuss-Freunde" zumindest einen engen beschreibenden Zusammenhang zu den beanspruchten Waren herstellt, kommt es vorliegend auf die Frage der Verwendungsform offenkundig nicht an (vgl. hierzu auch die Senatsentscheidung 25 W (pat) 29/19 - Mädelsabend; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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