Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

  Windsurfing Chiemsee

  Auszug aus BPatG, 12.04.2006 - 28 W (pat) 20/05

  Auch der Umstand, dass die beanspruchte Wortkombination bisher noch keine Verwendung gefunden hat, ändert nichts an der Schutzunfähigkeit des Zeichens, denn steht der unmittelbar beschreibenden Aussagegehalt einer Bezeichnung fest, so reicht dies aus für das schützenswerte Bedürfnis der Mitbewerber an der Freihaltung einer derartigen Angabe (st. Rspr. z. B. EuGH, GRUR 1999, 723 - Chiemsee).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus BPatG, 12.04.2006 - 28 W (pat) 20/05

  Das neu entstandene Wort müsste sich hinreichend weit von dem Eindruck entfernen, der bei der Zusammenfügung der beschreibenden Bestandteile entsteht (EuGH, MarkenR 2004, 111 - BIOMILD, MarkenR 2004, 99 - Postkantoor).
• BGH, 21.07.2005 - I ZR 318/02

  Star Entertainment

  Auszug aus BPatG, 12.04.2006 - 28 W (pat) 20/05

  Aber selbst wenn der angesprochene Verkehr bei dem Wort "Technik" sowohl an den Fertigungsvorgang, oder das Endprodukt, oder an die rationelle Arbeitsweise des Technikers denkt, so macht dies den Begriff nicht diffus und damit schutzfähig im Sinne des Markengesetztes, denn zum Einen genügt für die Schutzversagung schon ein (einziger) beschreibender Aussagehalt (EuGH, Mitt. 2004, 28 - Doublemint; BGH, MarkenR 2005, 402 - Star Entertainment, MarkenR 2004, 345 - URLAUB DIREKT), zum Anderen verstärken mehrere, sich einander nicht widersprechende Bedeutungsinhalte den Aussagewert eines Begriffes.
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus BPatG, 12.04.2006 - 28 W (pat) 20/05

  Das neu entstandene Wort müsste sich hinreichend weit von dem Eindruck entfernen, der bei der Zusammenfügung der beschreibenden Bestandteile entsteht (EuGH, MarkenR 2004, 111 - BIOMILD, MarkenR 2004, 99 - Postkantoor).
• BGH, 22.04.2004 - I ZR 189/01

  URLAUB DIREKT

  Auszug aus BPatG, 12.04.2006 - 28 W (pat) 20/05

  Aber selbst wenn der angesprochene Verkehr bei dem Wort "Technik" sowohl an den Fertigungsvorgang, oder das Endprodukt, oder an die rationelle Arbeitsweise des Technikers denkt, so macht dies den Begriff nicht diffus und damit schutzfähig im Sinne des Markengesetztes, denn zum Einen genügt für die Schutzversagung schon ein (einziger) beschreibender Aussagehalt (EuGH, Mitt. 2004, 28 - Doublemint; BGH, MarkenR 2005, 402 - Star Entertainment, MarkenR 2004, 345 - URLAUB DIREKT), zum Anderen verstärken mehrere, sich einander nicht widersprechende Bedeutungsinhalte den Aussagewert eines Begriffes.

• BPatG, 18.10.2011 - 28 W (pat) 127/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "naNOTECH (Wort-Bild-Marke)" - keine …

  Ungeachtet dessen handelt es sich bei dem in der angemeldeten Kennzeichnung erkennbaren Einzelelement "TECH" bekanntlich nach ständiger Rechtsprechung um die gebräuchliche Kurzform des Wortes "Technologie" (vgl. BPatG 28 W (pat) 214/94 - TECH; 32 W (pat) 71/95 - ÖKOTECH; 32 W (pat) 182/95 - PROFI-TECH-DIAMANT; 32 W (pat) 80/97 - POWERTECH; 29 W (pat) 392/00 - HOMETECH; 28 W (pat) 20/05 - PrintTech; 28 W (pat) 22/05 - MultiTech; s.a. HABM R 213/98-1 - POWERTECH; R 486/99-2 - LABOTECH; R 80/00-1 - MYCOTECH; R 646/01-2 - HOMETECH; R 218/02-2 - CELLTECH R&D; R 659/02-2 - CELLTECH; R 912/05-4 - SHOWTECH; R 1042/07-1 - ALUTECH; R 1676/08-2 - TECH AND DESIGN; R 474/09-2 - EUROTECH; R 158/09-4 - SHRED-TECH; sämtliche vorgenannten Entscheidungen veröffentlicht auf https://www.pavisproma.de/index.htm).