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BPatG, 12.04.2006 - 32 W (pat) 294/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 10.03.2004 - 32 W (pat) 294/03
- BPatG, 12.04.2006 - 32 W (pat) 294/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 02.12.2004 - I ZB 14/04
Anforderungen an die Begründung einer Entscheidung im Verfahren vor den …
Auszug aus BPatG, 12.04.2006 - 32 W (pat) 294/03
Nachdem der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 2. Dezember 2004 - I ZB 14/04 -, auf dessen Inhalt Bezug genommen wird, den vorangegangenen Beschluss des Senats vom 10. März 2004 unter gleichzeitiger Zurückverweisung aufgehoben hat, ist erneut über die Beschwerde der Markeninhaberin gegen die von der Markenabteilung versagte Wiedereinsetzung zu entscheiden.