Rechtsprechung
| BPatG, 12.04.2007 - 29 W (pat) 138/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,27825) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 12.04.2007 - 29 W (pat) 277/02 Die Beschwerdeführerin hat im Parallelverfahren 29 W (pat) 138/06 über ihren Widerspruch gegen die Wort-/Bildmarke Grafik der Marke 30000619.5 der Beschwerdegegnerin eine eidesstattliche Versicherung des Leiters Beschaffung und Produktmanagement der Firma C... GmbH & Co. KG in D..., über deren mit ihrer Zustimmung erfolgten Benutzung im Zeitraum von März 2005 bis Dezember 2006 sowie Verpackungsbeispiele vorgelegt.
Ebenfalls ausreichend glaubhaft gemacht hat die Beschwerdeführerin die rechtserhaltende Benutzung für den nach § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG relevanten Zeitraum durch die im Parallelverfahren 29 W (pat) 138/06 eingereichten Unterlagen.