Rechtsprechung
| BPatG, 12.04.2011 - 28 W (pat) 13/10 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- markenmagazin:recht
Simca - Wiederbelebung alter Marken
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§§ 8 Abs. 2 Nr. 10; 50 Abs. 1 MarkenG
Zu den Voraussetzungen einer "bösgläubigen Markenanmeldung” / Die Marke "Simca” - openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Simca" - keine bösgläubige Markenanmeldung - fehlender schutzwürdiger Besitzstand der Löschungsantragstellerin - Benutzung der Marke für einen Teil der beanspruchten Waren - keine Anhaltspunkte für unlautere ... - rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Simca" - keine bösgläubige Markenanmeldung - fehlender schutzwürdiger Besitzstand der Löschungsantragstellerin - Benutzung der Marke für einen Teil der beanspruchten Waren - keine Anhaltspunkte für unlautere ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Löschung der Marke Simca wegen einer Bösgläubigkeit bei der Markenanmeldung aufgrund einer Kenntnis von einer Drittnutzung eines ähnlichen Zeichens für ähnliche Waren
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Simca" - keine bösgläubige Markenanmeldung - fehlender schutzwürdiger Besitzstand der Löschungsantragstellerin - Benutzung der Marke für einen Teil der beanspruchten Waren - keine Anhaltspunkte für unlautere ...
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Simca" - keine bösgläubige Markenanmeldung - fehlender schutzwürdiger Besitzstand der Löschungsantragstellerin - Benutzung der Marke für einen Teil der beanspruchten Waren - keine Anhaltspunkte für unlautere ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Simca" - keine bösgläubige Markenanmeldung - fehlender schutzwürdiger Besitzstand der Löschungsantragstellerin - Benutzung der Marke für einen Teil der beanspruchten Waren - keine Anhaltspunkte für unlaute
Verfahrensgang
- BPatG, 09.02.2011 - 28 W (pat) 13/10
- BPatG, 12.04.2011 - 28 W (pat) 13/10
- BGH, 27.10.2011 - I ZB 23/11
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 27.10.2011 - I ZB 23/11
Simca
Die Beschwerde der Antragstellerin ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschluss vom 12. April 2011 - 28 W (pat) 13/10, juris). - BPatG, 18.08.2020 - 29 W (pat) 45/17
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Hassia" - bösgläubige …
Das Aufgreifen ehemals verwendeter Bezeichnungen entspricht vielmehr grundsätzlich den gesetzgeberischen Vorstellungen und kann daher nicht schon für sich genommen als rechtsmissbräuchlich oder wettbewerbswidrig angesehen werden (…vgl. Schoene in: BeckOK Markenrecht, 21. Edition, Stand: 01.01.2020, § 8 Rn. 917, Kommentierung zur Fallgruppe der Störung eines schutzwürdigen Besitzstandes; BPatG, Beschluss vom 12.04.2011, 28 W (pat) 13/10 - Simca;… s. demgegenüber aber die Entscheidung EuG GRUR Int. 2014, 1047 - Simca, in der die Bösgläubigkeit der Anmeldung einer früher genutzten Marke angenommen wurde, weil die verfahrensgegenständliche Marke bewusst angemeldet worden sei, um eine gedankliche Nähe zu den älteren Marken herzustellen und von ihrer Wertschätzung zu profitieren etc.). - BPatG, 13.05.2020 - 29 W (pat) 45/17 Das Aufgreifen ehemals verwendeter Bezeichnungen entspricht vielmehr grundsätzlich den gesetzgeberischen Vorstellungen und kann daher nicht schon für sich genommen als rechtsmissbräuchlich oder wettbewerbswidrig angesehen werden (…vgl. Schoene in: BeckOK Markenrecht, 21. Edition, Stand: 01.01.2020, § 8 Rn. 917, Kommentierung zur Fallgruppe der Störung eines schutzwürdigen Besitzstandes; BPatG, Beschluss vom 12.04.2011, 28 W (pat) 13/10 - Simca;… s. demgegenüber aber die Entscheidung EuG GRUR Int. 2014, 1047 - Simca, in der die Bösgläubigkeit der Anmeldung einer früher genutzten Marke angenommen wurde, weil die verfahrensgegenständliche Marke bewusst angemeldet worden sei, um eine gedankliche Nähe zu den älteren Marken herzustellen und von ihrer Wertschätzung zu profitieren etc.).