Rechtsprechung
   BPatG, 12.04.2016 - 27 W (pat) 7/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,11739
BPatG, 12.04.2016 - 27 W (pat) 7/15 (https://dejure.org/2016,11739)
BPatG, Entscheidung vom 12.04.2016 - 27 W (pat) 7/15 (https://dejure.org/2016,11739)
BPatG, Entscheidung vom 12. April 2016 - 27 W (pat) 7/15 (https://dejure.org/2016,11739)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "BLUE IVY/BLUE IVY CARTER (Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "BLUE IVY" und der Widerspruchsmarke "BLUE IVY CARTER" für Waren der Klassen 14, 25 und 28

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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