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   BPatG, 12.04.2018 - 25 W (pat) 26/16   

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BPatG, 12.04.2018 - 25 W (pat) 26/16 (https://dejure.org/2018,11965)
BPatG, Entscheidung vom 12.04.2018 - 25 W (pat) 26/16 (https://dejure.org/2018,11965)
BPatG, Entscheidung vom 12. April 2018 - 25 W (pat) 26/16 (https://dejure.org/2018,11965)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für eine Löschung der Bezeichnung "Schönefelder Kreuz" für Dienstleistungen der Klasse 36 bei Geltendmachung der absoluten Schutzhindernisse fehlender Unterscheidungskraft u. eines Freihaltebedürfnisses

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 11.04.2019 - 30 W (pat) 36/17
    Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die Sache entscheidungsreif ist, so dass eine Zurückverweisung, die grundsätzlich im Ermessen des Gerichts steht, schon aus Gründen der Prozessökonomie nicht sachgerecht erscheint (vgl. BPatG 25 W (pat) 26/16 - Schönefelder Kreuz, juris, Rn. 24; Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 70 Rn. 8).
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