Rechtsprechung
   BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 96/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,25302
BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 96/02 (https://dejure.org/2003,25302)
BPatG, Entscheidung vom 12.05.2003 - 30 W (pat) 96/02 (https://dejure.org/2003,25302)
BPatG, Entscheidung vom 12. Mai 2003 - 30 W (pat) 96/02 (https://dejure.org/2003,25302)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 14.11.2012 - 28 W (pat) 518/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "M" - Unterscheidungskraft - kein

    Dies kann daran liegen, dass der konkrete Einzelbuchstabe eine sachbezogene Abkürzung darstellt und als solche zur Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen dienen kann (BGH GRUR 2001, 161 Rdnr. 17 - Buchstabe "K"; nachfolgend BPatG GRUR 2003, 345, 346 - Buchstabe "K"; BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 97/02 - Buchstabe "I"; 30 W (pat) 96/02 - Buchstabe "J"; 32 W (pat) 304/01 - Buchstabe "M").
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