Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95

  "MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 96/02

  Wie die dem Anmelder übersandten Nachweise aus dem Internet zeigen (zB www.lk.etc.tubs.de/lug/faq/J/J_html), wird der Buchstabe J auch in Alleinstellung verwendet, ohne daß es - im Hinblick auf den feststehenden Sinngehalt des Buchstaben J im hier maßgeblichen Waren/Dienstleistungsbereich - letztlich hierauf ankommt (vgl BGH GRUR 1995, 410, 411 - TURBO I; GRUR 1996, 770 - MEGA; GRUR 1997, 634 - Turbo II).
• BGH, 28.04.1994 - I ZB 5/92

  "VALUE"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 96/02

  Denn ein beschreibender Gehalt einer Marke kann nicht abstrakt ohne Bezug zu den beanspruchten Waren und Dienstleistungen beurteilt werden (vgl BGH GRUR 1994, 730 - VALUE), und im Zusammenhang mit den hier maßgeblichen Waren aus dem Bereich "Computer, Informationstechnologie, Datenverarbeitung", deren Funktion durch die Verwendung der Programmiersprache gekennzeichnet sein kann, sind andere Deutungen als die genannte nicht nahegelegt; dies gilt entsprechend für den Bereich der hier maßgeblichen Dienstleistungen.
• BGH, 13.03.1997 - I ZB 4/95

  "Turbo II"; Aufgrund eines Verzichts erfolgte Teillöschung der Eintragung; …

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 96/02

  Wie die dem Anmelder übersandten Nachweise aus dem Internet zeigen (zB www.lk.etc.tubs.de/lug/faq/J/J_html), wird der Buchstabe J auch in Alleinstellung verwendet, ohne daß es - im Hinblick auf den feststehenden Sinngehalt des Buchstaben J im hier maßgeblichen Waren/Dienstleistungsbereich - letztlich hierauf ankommt (vgl BGH GRUR 1995, 410, 411 - TURBO I; GRUR 1996, 770 - MEGA; GRUR 1997, 634 - Turbo II).

 
• BGH, 23.03.1995 - I ZB 20/93

  "TURBO"; Unterscheidungskraft eines Modeworts

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 96/02

  Wie die dem Anmelder übersandten Nachweise aus dem Internet zeigen (zB www.lk.etc.tubs.de/lug/faq/J/J_html), wird der Buchstabe J auch in Alleinstellung verwendet, ohne daß es - im Hinblick auf den feststehenden Sinngehalt des Buchstaben J im hier maßgeblichen Waren/Dienstleistungsbereich - letztlich hierauf ankommt (vgl BGH GRUR 1995, 410, 411 - TURBO I; GRUR 1996, 770 - MEGA; GRUR 1997, 634 - Turbo II).
• BGH, 15.06.2000 - I ZB 4/98

  Buchstabe "K"; Unterscheidungskraft eines als Wortmarke angemeldeten …

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 96/02

  Diese Voraussetzungen liegen bei der angemeldeten Marke - dem Buchstaben J - vor (vgl zur Schutzfähigkeit von Buchstaben BGH WRP 2003, 517ff - Buchstabe Z; GRUR 2001, 161ff - Buchstabe K).
• BGH, 19.12.2002 - I ZB 21/00

  Buchstabe "Z"; Unterscheidungskraft eines Buchstabens

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 96/02

  Diese Voraussetzungen liegen bei der angemeldeten Marke - dem Buchstaben J - vor (vgl zur Schutzfähigkeit von Buchstaben BGH WRP 2003, 517ff - Buchstabe Z; GRUR 2001, 161ff - Buchstabe K).
• BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

  ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 96/02

  Denn der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften hat in seiner Rechtsprechung zum allgemeinen Wettbewerbsrecht und ebenso zum Markenrecht seit längerem einen Wandel des Verbraucherleitbildes vom flüchtigen Abnehmer zum durchschnittlich informierten und sich informierenden, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher eingefordert und der Bundesgerichtshof hat diesen Wandel für das nationale Markenrecht vollzogen (…EuGH GRUR Int. 1999, 734, 735 Tz. 26 - Lloyd; WRP 2000, 289, 292 Tz. 27 - Lifting-Creme; BGH, MarkenR 2000, 140, 144 - ATTACHÉ/TISSERAND).
• EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

  Libertel

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 96/02

  Soweit der Anmelder auf § 23 Abs. 2 MarkenG als Korrekturmöglichkeit eines unangemessenen Verbietungsbereichs einer Marke verweist, führt dies entgegen der wohl von ihm vertretenen Auffassung zu keiner Beschränkung bei der Beurteilung der Eintragungshindernisse im Zeitpunkt der Eintragung der Marke (vgl EuGH C-104/01 vom 6. Mai 2003 Rdz 57, 58 - Farbmarke Orange, veröffentlicht im Internet www.curia.eu.int).
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 96/02

  Denn der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften hat in seiner Rechtsprechung zum allgemeinen Wettbewerbsrecht und ebenso zum Markenrecht seit längerem einen Wandel des Verbraucherleitbildes vom flüchtigen Abnehmer zum durchschnittlich informierten und sich informierenden, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher eingefordert und der Bundesgerichtshof hat diesen Wandel für das nationale Markenrecht vollzogen (EuGH GRUR Int. 1999, 734, 735 Tz. 26 - Lloyd; WRP 2000, 289, 292 Tz. 27 - Lifting-Creme; BGH, MarkenR 2000, 140, 144 - ATTACHÉ/TISSERAND).
• EuGH, 13.01.2000 - C-220/98

  Estée Lauder

  Auszug aus BPatG, 12.05.2003 - 30 W (pat) 96/02

  Denn der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften hat in seiner Rechtsprechung zum allgemeinen Wettbewerbsrecht und ebenso zum Markenrecht seit längerem einen Wandel des Verbraucherleitbildes vom flüchtigen Abnehmer zum durchschnittlich informierten und sich informierenden, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher eingefordert und der Bundesgerichtshof hat diesen Wandel für das nationale Markenrecht vollzogen (…EuGH GRUR Int. 1999, 734, 735 Tz. 26 - Lloyd; WRP 2000, 289, 292 Tz. 27 - Lifting-Creme; BGH, MarkenR 2000, 140, 144 - ATTACHÉ/TISSERAND).

• BPatG, 14.11.2012 - 28 W (pat) 518/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "M" - Unterscheidungskraft - kein …

  Dies kann daran liegen, dass der konkrete Einzelbuchstabe eine sachbezogene Abkürzung darstellt und als solche zur Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen dienen kann (…BGH GRUR 2001, 161 Rdnr. 17 - Buchstabe "K"; nachfolgend BPatG GRUR 2003, 345, 346 - Buchstabe "K"; BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 97/02 - Buchstabe "I"; 30 W (pat) 96/02 - Buchstabe "J"; 32 W (pat) 304/01 - Buchstabe "M").
• BPatG, 20.07.2020 - 29 W (pat) 532/20

  Markenbeschwerdeverfahren - "e (Wort-Bild-Marke)" - zur Einschränkung des …

  Dies kann daran liegen, dass der konkrete Einzelbuchstabe eine sachbezogene Abkürzung darstellt und als solche zur Beschreibung der beanspruchten Waren dienen kann (…BGH GRUR 2001, 161 Rdnr. 17 - Buchstabe "K"; nachfolgend BPatG GRUR 2003, 345, 346 - Buchstabe "K"; BPatG Beschluss vom 12.05.2003, 30 W (pat) 97/02 - Buchstabe "I"; Beschluss vom 12.05.2003, 30 W (pat) 96/02 - Buchstabe "J"; Beschluss vom 23.10.2002, 32 W (pat) 304/01 - Buchstabe "M").