Rechtsprechung
   BPatG, 12.05.2005 - 25 W (pat) 267/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,30148
BPatG, 12.05.2005 - 25 W (pat) 267/03 (https://dejure.org/2005,30148)
BPatG, Entscheidung vom 12.05.2005 - 25 W (pat) 267/03 (https://dejure.org/2005,30148)
BPatG, Entscheidung vom 12. Mai 2005 - 25 W (pat) 267/03 (https://dejure.org/2005,30148)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 07.09.2009 - 26 W (pat) 45/08
    Auch das Bundespatentgericht habe bereits einige Anmeldungen, die den Begriff "FORUM" aufwiesen, zurückgewiesen (PAVIS PROMA, 32 W (pat) 003/01 -forum; 25 W (pat) 267/03 -Forum PET; 25 W (pat) 220/02 -back FORUM).
  • BPatG, 19.04.2007 - 25 W (pat) 1/05
    Zu beachten ist dabei, dass vor allem Informations- und Diskussions-Portale im Internet zunehmend nicht nur reine Informationen und die Möglichkeit des Informationsaustausches anbieten, sondern ebenso weitere, im Zusammenhang mit dem jeweiligen Thema stehende Waren und Dienstleistungen (vgl. BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 178/03 - Werkzeugforum; BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 267/03 - Forum PET).
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