Rechtsprechung
   BPatG, 12.05.2011 - 30 W (pat) 52/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,15261
BPatG, 12.05.2011 - 30 W (pat) 52/10 (https://dejure.org/2011,15261)
BPatG, Entscheidung vom 12.05.2011 - 30 W (pat) 52/10 (https://dejure.org/2011,15261)
BPatG, Entscheidung vom 12. Mai 2011 - 30 W (pat) 52/10 (https://dejure.org/2011,15261)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Dental Specialists" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wortmarke "Dental Specialists" ist aufgrund ihres beschreibenden Inhalts nicht unterscheidungskräftig für die Dienstleistungen einer Zahnklinik oder eines Zahnarztes; Fehlende Unterscheidungskraft der Wortmarke "Dental Specialists" für die Dienstleistungen einer Zahnklinik oder eines Zahnarztes aufgrund ihres beschreibenden Inhalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • rpmed.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Eintragung der Wortmarke "Dental Specialists" abgelehnt

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