Rechtsprechung
   BPatG, 12.06.2012 - 27 W (pat) 105/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,34161
BPatG, 12.06.2012 - 27 W (pat) 105/11 (https://dejure.org/2012,34161)
BPatG, Entscheidung vom 12.06.2012 - 27 W (pat) 105/11 (https://dejure.org/2012,34161)
BPatG, Entscheidung vom 12. Juni 2012 - 27 W (pat) 105/11 (https://dejure.org/2012,34161)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 6 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "rot-gelb-blau (konturlose Farbmarken)" - zur Markenfähigkeit - zur Beurteilung der Unterscheidungskraft: Mutmaßungen über ein mögliches Fehlen der Unterscheidungseignung bei einer rein dekorativen Verwendung verbieten sich - zum Herkunftshinweis bei Farben - zur Beurteilung des Freihaltungsbedürfnisses: beschränkter Vorrat möglicher Zeichen - zur Wirkung von konturenlosen Farbmarken aus drei Farben - Landesfarben/Nationalfarben - zur Nachahmung eines Hoheitszeichens - keine Unterstellung der Verwendung in Form einer Nationalflagge

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - "rot-gelb-blau (konturlose Farbmarken)" - zur Markenfähigkeit - zur Beurteilung der Unterscheidungskraft: Mutmaßungen über ein mögliches Fehlen der Unterscheidungseignung bei einer rein dekorativen Verwendung verbieten sich - zum Herkunftshinweis bei Farben - zur Beurteilung des Freihaltungsbedürfnisses: beschränkter Vorrat möglicher Zeichen - zur Wirkung von konturenlosen Farbmarken aus drei Farben - Landesfarben/Nationalfarben - zur Nachahmung eines Hoheitszeichens - keine Unterstellung der Verwendung in Form einer Nationalflagge

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit konturloser Farbmarken unter dem Gesichtspunkt der Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 62



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 13.06.2018 - 28 W (pat) 584/17
    Nach der nationalen Rechtsprechung entspricht diesem Kriterium jedenfalls ein Anmeldebegehren, das auf Farben gerichtet ist, die nebeneinander angeordnet sind und deren Reihenfolge bestimmt ist (vgl. BGH GRUR 2007, 55, Rdnr. 13 - Gelb/Grün II unter Hinweis auf BPatG GRUR 2005, 1056, 1057 - Dunkelblau/Hellblau; BPatG GRUR 2006, 764, 765 f. - Samtrot/Silber; BPatG, Beschluss vom 7. Juli 2008, 28 W (pat) 21/08 - Orange/Schwarz; BPatG, Beschluss vom 21. August 2008, 29 W (pat) 33/08 - Rot/Gelb; BPatG, Beschluss vom 24. April 2013, 26 W (pat) 568/12 - Blau/Silber; BPatG, Beschluss vom 12. Juni 2012, 27 W (pat) 105/11 - Rot/Gelb/Blau; abweichend EuG, Beschluss vom 30. November 2017, T-102/15 - Blau/Silber).
  • BPatG, 13.11.2012 - 33 W (pat) 32/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "carrera-toys/CARRERA" - keine

    Es entspricht auch der üblichen Praxis, die "Organisation" und die "Veranstaltung" oder "Durchführung" von kulturellen Veranstaltungen, Unterhaltungsveranstaltungen und Wettkämpfen im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ausdrücklich zu benennen, wenn der Schutz der Marke beide Leistungen erfassen soll (vgl. die Dienstleistungsverzeichnisse in BPatG vom 12.6.2012, 27 W (pat) 105/11 (Nr. 6 und 8) - RTL; BPatG vom 31.7.2012, 27 W (pat) 527/11 (Nr. 2) - Vetexpo; BPatG vom 13.9.2012, 27 W (pat) 123/11 (Nr. 3) - rebels club/Rebel; BPatG vom 26.9.2012, 29 W (pat) 529/10 (Nr. 9) - Stilwelt; BPatG vom 16.10.2012, 33 W (pat) 559/11 (Nr. 10) - leFlair).
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