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   BPatG, 12.06.2012 - 27 W (pat) 23/11   

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https://dejure.org/2012,21233
BPatG, 12.06.2012 - 27 W (pat) 23/11 (https://dejure.org/2012,21233)
BPatG, Entscheidung vom 12.06.2012 - 27 W (pat) 23/11 (https://dejure.org/2012,21233)
BPatG, Entscheidung vom 12. Juni 2012 - 27 W (pat) 23/11 (https://dejure.org/2012,21233)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren "2 ENTERTAIN (Wort-Bildmarke)/2 entertain (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr -

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Begründetheit eines Widerspruchsverfahrens wegen möglicher Verwechslungsgefahr der Wort-/Bildmarke "2 Entertain" für Waren aus dem Bereich der Unterhaltungselektronik

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren "2 ENTERTAIN (Wort-Bildmarke)/2 entertain (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 16.04.2014 - 29 W (pat) 547/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "GOURMET BIO (Wort-Bild-Marke)/BioGourmet

    Insofern unterscheidet sich der Sachverhalt von den Verfahren 27 W (pat) 23/11 - 2-entertain und 30 W (pat) 243/04 - bioline, in denen eine Verwechslungsgefahr wegen geringer, aber noch hinreichender grafischer Unterschiede verneint wurde.
  • BPatG, 09.12.2016 - 29 W (pat) 530/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "entertain web (Wort-Bild-Marke)/Entertain

    Die Form "entertain" ist nicht nur der Imperativ, sondern als (to) entertain auch der Infinitiv des Verbs und wird mit "unterhalten, sich amüsieren" übersetzt (Duden-Oxford, Großwörterbuch, Englisch-Deutsch, 3. Aufl., Mannheim 2005, Stichwort: entertain; BPatG, Beschluss vom 12.06.2012, 27 W (pat) 23/11).
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