Rechtsprechung
   BPatG, 12.07.2012 - 30 W (pat) 14/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,26205
BPatG, 12.07.2012 - 30 W (pat) 14/11 (https://dejure.org/2012,26205)
BPatG, Entscheidung vom 12.07.2012 - 30 W (pat) 14/11 (https://dejure.org/2012,26205)
BPatG, Entscheidung vom 12. Juli 2012 - 30 W (pat) 14/11 (https://dejure.org/2012,26205)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "it.smart-connect” ist keine smarte Wahl für eine Marke im Bereich Software

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "it.smart-connect" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des Wortzeichens "it.smart-connect" (Markenanmeldung 30618846.5) in den Klassen 9 (Computerprogramm und Software), 35 und 42

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 04.08.2017 - 28 W (pat) 522/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "APP-CONNECT" - Unterscheidungskraft -

    Das zweite Element "CONNECT", das auf dem zum englischen Grundwortschatz gehörenden Verb "to connect" beruht (Pons Großwörterbuch, Englisch - Deutsch, 1. Auflage, Seite 168), wird im IT- und Kommunikationsbereich umfassend als Substantiv im Sinne von "Verbindung für die Übertragung von Daten" verwendet (vgl. Der Brockhaus, Computer und Informationstechnologie, 2003, Seite 190, als Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis vom 10. Februar 2017; vgl. hierzu auch BPatG, 29 W (pat) 131/03, Beschluss vom 4. Februar 2004 - SmartConnect; 27 W (pat) 18/04, Beschluss vom 19. Oktober 2004 - CUSTOMER CONNECT; 30 W (pat) 14/11, Beschluss vom 12. Juli 2012 - it.smart-connect).
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