Rechtsprechung
   BPatG, 12.07.2016 - 28 W (pat) 512/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,26880
BPatG, 12.07.2016 - 28 W (pat) 512/13 (https://dejure.org/2016,26880)
BPatG, Entscheidung vom 12.07.2016 - 28 W (pat) 512/13 (https://dejure.org/2016,26880)
BPatG, Entscheidung vom 12. Juli 2016 - 28 W (pat) 512/13 (https://dejure.org/2016,26880)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "GSG-PDR" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Täuschungseignung

  • online-und-recht.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "GSG-PDR" für Waren der Klassen 9, 18 u. 23 im Hinblick auf die Schutzhindernisse der Freihaltebedürftigkeit und der fehlenden Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 54/17
    Es liegt daher nahe, die angemeldete Buchstabenfolge entweder als willkürliche Buchstabenverbindung ohne inhaltliche Bedeutung oder als Abkürzung zu verstehen (vgl. BPatG 28 W (pat) 512/13).
  • BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 53/17
    Es liegt daher nahe, die angemeldete Buchstabenfolge entweder als willkürliche Buchstabenverbindung ohne inhaltliche Bedeutung oder als Abkürzung zu verstehen (vgl. BPatG 28 W (pat) 512/13).
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