Rechtsprechung
   BPatG, 12.07.2016 - 28 W (pat) 512/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,26880
BPatG, 12.07.2016 - 28 W (pat) 512/13 (https://dejure.org/2016,26880)
BPatG, Entscheidung vom 12.07.2016 - 28 W (pat) 512/13 (https://dejure.org/2016,26880)
BPatG, Entscheidung vom 12. Juli 2016 - 28 W (pat) 512/13 (https://dejure.org/2016,26880)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,26880) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "GSG-PDR" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Täuschungseignung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "GSG-PDR" für Waren der Klassen 9, 18 u. 23 im Hinblick auf die Schutzhindernisse der Freihaltebedürftigkeit und der fehlenden Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 54/17
    Es liegt daher nahe, die angemeldete Buchstabenfolge entweder als willkürliche Buchstabenverbindung ohne inhaltliche Bedeutung oder als Abkürzung zu verstehen (vgl. BPatG 28 W (pat) 512/13).
  • BPatG, 18.10.2018 - 30 W (pat) 53/17
    Es liegt daher nahe, die angemeldete Buchstabenfolge entweder als willkürliche Buchstabenverbindung ohne inhaltliche Bedeutung oder als Abkürzung zu verstehen (vgl. BPatG 28 W (pat) 512/13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht